Rösti Albert · Bundesrat · 2023-03-09

Wortprotokoll

Frau Ständerätin Gmür, ich kann Ihnen wohl keine ganz befriedigende Antwort im Sinne eines Zeitplans geben, aber ich möchte einige Aussagen wiederholen, die ich gemacht habe. Für uns ist unbestritten, dass der Durchgangsbahnhof Luzern ein Schlüsselprojekt für den Bahnausbau darstellt. Dass es das wichtigste Projekt ist, kann ich nicht sagen, weil sonst ganz viele andere kommen, die auch ein "wichtigstes Projekt" haben. Das wissen Sie; das ist unser Los. Es ist aber klar, dass wir alles daransetzen, den Durchgangsbahnhof oder Teile davon in den nächsten Ausbauschritt von 2026 aufzunehmen.

Weshalb habe ich dies vorhin nicht vollumfänglich versprochen? Es braucht einfach die nötigen Arbeiten, insbesondere eine Regelung, wann was getan werden kann, damit auch die Fahrplanstabilität sichergestellt ist. Meine Vorgängerin hat beim Bahnhof Lausanne eine einschlägige Erfahrung gemacht. Wir müssen dort entsprechende Zusatzüberprüfungen machen, und es ist zu einer unerwarteten Verzögerung gekommen, weil es Probleme mit der Statik gibt. In diese Situation möchten wir in Luzern nicht kommen. Ich habe Ihnen meine Absicht deklariert. Ich denke, das ist wichtig. Ich will Ihnen auch zusichern, dass das BAV die Arbeiten in enger Abstimmung mit den SBB vornimmt. Die Arbeiten werden in der geschaffenen Knotenorganisation zwischen den verschiedenen Beteiligten, natürlich auch unter Einbezug der Region, koordiniert.

Das Vorprojekt zum Durchgangsbahnhof befindet sich derzeit in der Abschlussphase. Die SBB werden dem BAV das Dossier zum Vorprojekt im zweiten Quartal zur Prüfung vorlegen. Bitte verstehen Sie deshalb, dass ich mich materiell nicht vertieft äussern kann, bevor die Spezialisten dieses Dossier angeschaut haben. Anschliessend wird die Vorbereitung der nächsten Phase angegangen, wobei, wie ich gesagt habe, die Resultate der laufenden Studie zur Realisierungsabfolge, die bis Ende 2023 abgeschlossen wird, berücksichtigt werden müssen. In sechs Monaten sollten wir dazu erste Resultate vorliegen haben. Es entspricht, so habe ich mich entsprechend kundig gemacht, dem bisherigen normalen Vorgehen für solche Projekte, das ich jetzt nicht einfach über den Haufen werfen möchte. Aber ich sichere Ihnen nochmals zu: Wir anerkennen, dass das ein sehr wichtiges Projekt ist. Wir werden die nötigen Diskussionen mit den Vertretern der zuständigen Regionen führen und allfällige Blockaden - ich sehe sie nicht unmittelbar - selbstverständlich lösen.