Graf Maya · Ständerat · 2023-03-09
Graf Maya · Ständerat · Basel-Landschaft · Grüne Fraktion · 2023-03-09
Wortprotokoll
Ich möchte Sie bitten, dafür zu sorgen, dass die Motion Vara in der zuständigen Fachkommission beraten werden kann. Dort sollte vor allem auch die Verwaltung zu den Arbeiten angehört werden, die vom Bundesrat zum wichtigen Thema der Subventionen, die die Biodiversität und das Klima schädigen, bereits in Betracht gezogen werden. Es ist hier vieles auf dem Weg, das kann man auch in der Stellungnahme des Bundesrates lesen. Einiges ist erst auf 2024 geplant, einiges ist noch in der Untersuchung. Es würde sich sehr lohnen, dass die Fachkommission die Verwaltung anhört und sich darüber informieren lässt, wie diese wichtigen Themen unterwegs sind. Sie sollte sich vor allem auch darüber informieren, wie die Verpflichtungen des Bundesrates aufgrund der Klima- und Biodiversitätsziele sowie der Strategie, die er sich selbst gegeben hat, umgesetzt werden.
Ich bitte Sie, dem Ordnungsantrag zu folgen.