Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-03-17

Wortprotokoll

In Bezug auf den vorliegenden Antrag, Herr Schlüer, hatten Sie Gelegenheit, in der SiK die entsprechenden Fragen zu stellen und auch zu diskutieren. Es ist so - da gebe ich Ihnen persönlich durchaus Recht -, dass das Geschäft früher hätte vorbereitet werden sollen. Allerdings, täuschen wir uns nicht über das Faktum hinweg, dass wir mit unseren föderalen Strukturen - und in diesem Punkt ist das Ganze auch ein gutes Lehrstück - in der Vorbereitung derartiger Konferenzen nach heutigen Standards noch wenig Erfahrung haben.

Im Übrigen sind Sie nicht präjudiziert, Herr Schlüer. Sie sind insoweit nicht präjudiziert, als dieses Urteil, ob man mitmacht oder nicht, auch im letzten Dezember das gleiche gewesen wäre, wie es heute ist.