Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-03-17

Wortprotokoll

Die Erhöhung der Zusammenarbeitsfähigkeit mit Streitkräften von Ländern, die der Nato angehören, ist tatsächlich ein Ziel der Schweizer Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden. Diese Fähigkeit ist z. B. für Einsätze wie jenen am G8-Gipfel in Evian oder am WEF in Davos nötig. Das Bemühen um Interoperabilität ist naheliegenderweise auf die Armeen unserer Nachbarstaaten und anderer traditioneller Partner ausgerichtet, von denen eine Mehrheit der Nato angehört. Das Bemühen um eine verbesserte Interoperabilität kollidiert in keiner Weise mit der Neutralität, zumal keine Verpflichtungen daraus entstehen. Es entstehen schon gar keine Verpflichtungen daraus, die dem Neutralitätsrecht zuwiderlaufen würden. Die Zusammenarbeitsfähigkeit tritt dort auf den Plan, wo sie zur Erhöhung unserer eigenen Handlungsfreiheit, Handlungsfähigkeit und damit Autonomie vonnöten ist.