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preparatory:AB 317483

Ritter Markus · Nationalrat · St. Gallen · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-03-15

Wortprotokoll

Ja, wir haben das wirklich studiert. Sie sprechen ja die Situation in der Landwirtschaft an. Wir haben das mit unseren Spezialisten von Agriexpert angeschaut. Es gibt auch hier im Parlament zwei, drei Spezialisten, die die Problematik wirklich gut kennen. Wir haben versucht, das Problem mit einer Kommissionsmotion in den Griff zu bekommen; aber wir haben keinen Weg gefunden, das rechtlich korrekt zu lösen.

Die parlamentarische Initiative - Sie haben es vielleicht gesehen - fand eine sehr breite Unterstützung. Es hätte hier also eine breite Allianz gegeben, die das Anliegen hätte aufnehmen wollen, und es war uns ein grosses Anliegen, etwas zu unternehmen; der Wille war da. Sehr erfreulich war, dass das vonseiten der Grünen gekommen ist. Aber wir haben die Lösung nicht gefunden, die eine rechtlich korrekte Umsetzung erlaubt hätte.