AB 317850

Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-03-16

Wortprotokoll

Antrag der Kommission [GZ]

Die Motion 17.3171 abschreiben

[VS]

Proposition de la commission [GZ]

Classer la motion 17.3171 [GZ]

[VS]

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Am 8. Dezember 2022 ist der Ständerat nicht auf die Vorlage 22.053, "Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer. Änderung (Erhöhung der Abzüge für Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien)", eingetreten. Im Anschluss an die Beratung dieser Vorlage hätte die Motion Grin 17.3171, "Erhöhung der Pauschalabzüge bei der direkten Bundessteuer zum Ausgleich der Explosion der Krankenkassenprämien", abgeschrieben werden sollen. Das ging aber aufgrund des Nichteintretensentscheids vergessen. Sie haben deshalb heute Vormittag einen entsprechenden Antrag der Kommission für Wirtschaft und Abgaben erhalten, den diese bereits am 10. Oktober 2022 verabschiedet hatte.

Wir entscheiden nun über diesen Antrag auf Abschreibung der Motion 17.3171. Es gibt keinen anderen Antrag. Damit haben wir die Abschreibung beschlossen.[GZ]

[VS][GZ]

Angenommen - Adopté

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Schluss der Sitzung um 12.10 Uhr [GZ]

La séance est levée à 12 h 10 [PAGE 274]

[VS]