Z'graggen Heidi · Ständerat · 2023-04-12

Wortprotokoll

Die ausführliche Debatte von gestern hat gezeigt, dass wahrscheinlich mehrere Ursachen dazu geführt haben, dass dieser Fall eingetreten ist. Ich glaube und bin überzeugt, dass das so ist. Ohne eine gründliche, vollständige Analyse der Ereignisse können wir deshalb doch nicht sagen, welches das Rezept in Zukunft sein wird. Wahrscheinlich, ziemlich sicher sogar, wird eine Anpassung des Bankengesetzes und der Too-big-to-fail-Gesetzgebung Teil der Aufarbeitung sein müssen. Heute nehmen wir einfach diese Arbeiten am Bankengesetz vorweg.

Aber innerhalb der Bank bestanden ja auch noch andere Probleme. Es war nicht nur die Too-big-to-fail-Gesetzgebung, die nicht gegriffen hat. Die Ursache war vielmehr ein - ich nenne es jetzt mal so - Missmanagement. Das werden wir mit der beantragten Lösung nicht beheben können. Wir blenden auch aus, dass es eine Reihe von Ursachen gab. Wir haben auch die Aufgabe, die Rollen der SNB, der Finma und des EFD anzuschauen. Vielleicht braucht es Frühwarnsysteme und eine bessere Abgrenzung der Aufgaben, auch bei den Behörden. Das dürfen wir doch nicht ausblenden.

Eine einfache Lösung wird es aus diesen Gründen nicht geben. Ich bin wirklich überzeugt, dass wir zuerst die saubere Analyse machen müssen. Das wird Zeit brauchen. Diese Zeit müssen wir uns auch nehmen und dann die Gesamtheit im Blick behalten.

Ich bin einverstanden, dass man jetzt eine Brücke zum Nationalrat macht. Das kann aber höchstens das Prüfen betreffen. Man kann nicht jetzt schon sagen: Es waren diese und diese Ereignisse. Denn jene, die jetzt hier genannt wurden, waren unter Umständen nicht einmal relevant.

Deshalb bin ich für den Minderheitsantrag. Auch dann ist die Formulierung aber unvollständig: Wenn man lediglich diese Punkte angehen würde, hätte man noch keine Lösung für die Zukunft.