Rösti Albert · Bundesrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Das Postulat möchte den Bundesrat beauftragen, zu prüfen, ob es einen Aktionsplan zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch langlebige Chemikalien braucht. Die Problematik dieser langlebigen Chemikalien, hier sprechen wir wie gesagt von per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS), wird in letzter Zeit tatsächlich zunehmend thematisiert. Es wurde gerade von Herrn Bühler gesagt: Die Stoffe kommen in Feuerlöschschäumen, in wasserabweisenden Beschichtungen, aber auch in Outdoor-Kleidern, Pestiziden oder in Kosmetika vor. Sie sind sehr langlebig, kaum abbaubar und reichern sich in der Umwelt an. So hat der Kanton Wallis, dies als konkretes Beispiel, das Fischen in gewissen Teichen wegen hohen PFAS-Konzentrationen bereits verboten.

Aktuell sind die wichtigsten PFAS, und das ist wichtig zu wissen, bereits verboten oder starken Beschränkungen unterworfen. Der Bundesrat wird aber - vorausgesetzt, Sie nehmen die Motion Maret Marianne 22.3929 auch als Zweitrat an - PFAS-spezifische Grenzwerte für Böden, Abfälle, Sanierungen von Altlasten sowie für die Einleitung von Abwasser in Gewässer erarbeiten. Somit stossen Sie diesbezüglich beim Bundesrat auf offene Türen, Frau Moser: Grenzwerte sind ein wichtiger Faktor im Umgang mit den PFAS. Es macht durchaus Sinn, die Belastungssituation in der Schweiz gerade in Boden und Gewässern zu erheben und auch die Herkunft und die Eintragsquellen dieser PFAS anzuschauen.

Wir würden das in Umsetzung dieses Postulates machen und dann auf dieser Grundlage vorschlagen, ob ein Aktionsplan angebracht ist oder nicht. Dabei, Herr Bühler, werden wir sicher dem Gebot der Verhältnismässigkeit Rechnung tragen. Eben, es sind schon viele verboten, und wir schauen uns an, wo das noch nötig ist und vor allem welche Ersatzprodukte es gibt - Feuerlöschschäume braucht es natürlich auch in Zukunft. Gerade weil wir keine entsprechenden Daten haben, können die nötigen Erhebungen auf der Basis des Postulates gemacht werden.

Entsprechend bitte ich Sie gemäss Stellungnahme des Bundesrates, das Postulat anzunehmen.