Trede Aline · Nationalrat · 2023-05-04

Wortprotokoll

Meine Minderheit ist eher eine buchhalterische. Es geht nicht grundsätzlich um den Kredit. Es ist für uns klar, dass wir dem Kredit zustimmen. Wir haben uns auch dafür starkgemacht, dass der Rat heute dem Kredit zustimmt, dass es keine weiteren Verzögerungen gibt und endlich Sicherheit darüber besteht, dass der Kredit gesprochen wird und die Arbeiten vorangetrieben werden können.

Meine Minderheit geht vom Verursacherprinzip aus: Ich möchte, dass das VBS mit diesem Kredit belastet wird, wie das jetzt auch bei den Vorarbeiten der Fall war. Diejenigen, die meinem Antrag nicht folgen wollten, haben mir entgegnet, dass die Sicherheit, die entsteht, wenn wir Mitholz räumen, ja der Allgemeinheit zugutekommt. Das stimmt, aber das ist eigentlich bei jedem Vorhaben und bei jedem Kredit so, den wir hier sprechen. Gelder, die wir hier sprechen, kommen in fast allen Fällen der Allgemeinheit zugute, und trotzdem werden sie den jeweiligen Departementen angerechnet. Hier handelt es sich nun einmal um Munition, die vor langer Zeit von der Armee dort gelagert wurde. Deshalb sollte es auch so abgerechnet werden. Wenn ich die Mehrheiten in diesem Parlament anschaue, dann denke ich, dass es vielleicht gerade auch angesichts der finanziellen Lage, in der wir stecken, von Vorteil ist, wenn dieser Kredit beim VBS angesiedelt wird, denn für die Armee fehlt hier drin eigentlich nie das Geld. Vielleicht ist es auch etwas nachhaltiger und sicherer, wenn wir das VBS damit belasten.

Ich bitte Sie, der Transparenz zuliebe dem Verursacherprinzip zu folgen und meine Minderheit zu unterstützen.