Umbricht Pieren Nadja · Nationalrat · 2023-05-31

Wortprotokoll

Es ist ja absolut unbestritten, dass es Schutzplätze braucht, auch für Jugendliche und Minderjährige. Aber die Stellungnahme des Bundesrates begründet eigentlich sehr gut, weshalb dieses Postulat der WBK-N hier abgelehnt werden kann: Der Gegenstand liegt in der Kompetenz der Kantone, und die Kantone arbeiten in diesem Bereich bereits sehr gut zusammen. Es gibt entsprechende Plätze, z.[NB]B. wurden gerade im Kanton Bern neue Plätze geschaffen; diese sind halt noch sehr frisch, und deshalb ist eine Auswertung, eine Evaluation noch nicht vorhanden. Aber das zeigt, dass sich die Kantone bereits jetzt zur Umsetzung dieses Anliegens verpflichten und aktiv daran arbeiten. Der Bundesrat braucht keinen Auftrag von unserem Parlament, hier zu handeln.

Deshalb bitte ich Sie, die Minderheit sowie auch den Antrag des Bundesrates zu unterstützen und das Postulat abzulehnen.