Amherd Viola · Bundesrat · 2023-06-01
Amherd Viola · Bundesrat · Wallis · 2023-06-01
Wortprotokoll
Les grandes manifestations sportives revêtent une importance particulière pour le sport en Suisse et pour la société dans son ensemble. Il s'agit d'événements marquants pour les athlètes, pour la Suisse en tant que pays ainsi que pour les régions dans lesquelles elles ont lieu. Ces manifestations jouissent d'un soutien important auprès de la population. Elles peuvent à chaque fois compter sur des centaines, voire des milliers de bénévoles. Elles constituent également une grande opportunité pour l'encouragement du sport, car elles donnent des impulsions et servent de vitrine pour le développement des différents sports. Elles ont aussi des répercussions positives sur le tourisme, l'économie et la cohésion sociale et donnent une image positive de la Suisse à l'étranger. Conformément à la loi sur l'encouragement du sport, la Confédération peut soutenir financièrement ces événements.
Le présent projet se base sur la stratégie concernant le soutien aux grandes manifestations sportives. Celle-ci a été élaborée par l'Office fédéral du sport en collaboration avec Swiss Olympic et d'autres partenaires.
Ein zentrales Ziel dieser Strategie ist die verstärkte Nutzung von nachhaltigen Sportgrossanlässen zur Förderung und Entwicklung der entsprechenden Sportarten. Die Sportförderungsverordnung sieht vor, dass der Bund Anlässe nur dann unterstützen kann, wenn der zuständige Sportverband entsprechende Fördermassnahmen im Breiten- und/oder Leistungssport trifft. Mit einer Änderung der Sportförderungsverordnung per 1. Januar 2023 hat der Bundesrat die rechtliche Grundlage dafür geschaffen, dass solche besonderen Sportfördermassnahmen durch den Bund mitfinanziert werden können.
Im Übrigen werden bei der Unterstützung von solchen Sportgrossanlässen immer auch die Fragen der Umweltbelastung und der Nachhaltigkeit im Umweltbereich und nicht nur die Nachhaltigkeit im Sportbereich berücksichtigt. Bei jeder Unterstützung gibt es auch Verträge, die die Themen des Verkehrs, der Abfallbewirtschaftung usw. betreffen und wo festgelegt wird, wie das ausgeführt wird. Das läuft sehr gut, da braucht es keine weitere gesetzliche Massnahme, das wird in den Vereinbarungen so festgelegt.
Die Strategie Unterstützung Sportgrossanlässe zielt zudem darauf ab, mit frühzeitigen Unterstützungsentscheiden Planungssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen. Damit können die Auflagen des Bundes zur Nachhaltigkeit im Sport sowie darüber hinausgehende Auflagen früh in die Planung und Organisation eines Anlasses einfliessen. Da werden dann auch die Anliegen, die von Frau Ständerätin Vara hier vorgebracht wurden, mitberücksichtigt.
Mit der vorliegenden Botschaft unterbreitet der Bundesrat dem Parlament zwei Verpflichtungskredite im Umfang von insgesamt 46,65 Millionen Franken. Davon will der Bundesrat 28,65 Millionen Franken für die Beiträge an die Organisation von Sportgrossveranstaltungen zur Verfügung stellen, die zwischen 2025 und 2029 in der Schweiz durchgeführt werden. Damit werden nicht wiederkehrende internationale Sportgrossanlässe der Jahre 2025 bis 2029 unterstützt, darunter die Eishockey-WM 2026, die Ski-Alpin-WM 2027 und die Special Olympic World Winter Games 2029. Das sind Anlässe, die weltweit ganz besondere Beachtung erhalten.
Der zweite Verpflichtungskredit betrifft die Unterstützung von besonderen Sportfördermassnahmen im Zusammenhang mit den Anlässen 2025 bis 2029 im Umfang von 18 Millionen Franken. Ausstrahlungskraft und Dynamik eines Sportgrossanlasses bieten Chancen für die Förderung von Sport und Bewegung in allen Bevölkerungskreisen. Der Bund kann mit den beantragten Mitteln entsprechende Innovationen und Entwicklungen gezielt anstossen und vorantreiben.
Am 4. April 2023 hat die Uefa erfreulicherweise auf Basis eines Kandidaturdossiers des Schweizerischen Fussballverbandes entschieden, die Europameisterschaft der Frauen 2025 in der Schweiz auszutragen. Kosten und Finanzierung des Anlasses sind derzeit noch in Abklärung und werden dem BASPO durch den Schweizerischen Fussballverband so bald wie möglich gemeldet. Der Bundesrat wird dem Parlament einen separaten Kreditantrag zur Unterstützung dieses Projektes vorlegen.
Ich bitte Sie im Namen des Bundesrates, auf das Geschäft einzutreten.