Gysi Barbara · Nationalrat · 2023-06-01
Gysi Barbara · Nationalrat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion · 2023-06-01
Wortprotokoll
Kollege Schilliger, Sie haben jetzt eine relativ abenteuerliche Begründung geliefert, warum die FDP-Liberale Fraktion eine Volte macht bei diesen Asylcontainern. Sie verweisen darauf, dass man ja mit den Kantonen zusammen die Zivilschutzanlagen prüfen könne. Jetzt haben wir gestern ein Schreiben von den Kantonen - der KKJPD - bekommen, die sagen, diese Zivilschutzanlagen stünden nicht zur Verfügung, sie bräuchten sie selbst als Reserve. Was Sie da ausführen, "verhebt" einfach nicht.