Salzmann Werner · Ständerat · 2023-06-05

Wortprotokoll

Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, konkrete Massnahmen [PAGE 441] zu ergreifen, um die Abhängigkeit des Landes von internationalen Liefer- und Produktionsketten für essenzielle Güter zu verringern. In seinem Bericht vom 31. August 2022 in Erfüllung der Motion erklärt der Bundesrat, dass er angesichts der zahlreichen Arbeiten, die zu diesem Thema durchgeführt wurden und noch durchgeführt werden, beschlossen habe, auf zusätzliche Massnahmen zu verzichten.

Der Bericht enthält neben dem zusammenfassenden Überblick über die bestehenden Arbeiten eine vertiefte Analyse der Abhängigkeiten im Zusammenhang mit den internationalen Wertschöpfungsketten, dies im Kontext von essenziellen Gütern. Die Analyse zeigt, dass die Versorgungslage der Schweiz bei externen Schocks wie einer Pandemie oder geopolitischen Verwerfungen, wie wir sie erlebt haben, unter Druck geraten ist. Die von der Motion verlangten konkreten Massnahmen zur Verringerung der Abhängigkeiten von internationalen Liefer- und Produktionsketten für essenzielle Güter fehlen somit nach wie vor. In den Augen der Kommission kann die Motion deshalb nicht abgeschrieben werden.

Ich empfehle Ihnen im Namen der geschlossenen Kommission, die Motion nicht abzuschreiben.