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Candinas Martin · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-06-06
Wortprotokoll
President (Candinas Martin, president): (discurra sursilvan) Jau decler la sesida da l'Assamblea federala plenara sco averta.
Sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, werte Ständerätinnen und Ständeräte, geschätzte Kolleginnen und Kollegen Mitglieder des Nationalrates, liebe Anwesende, liebe Gäste, ich freue mich, Sie zu dieser Sitzung zu begrüssen - zu einer Sitzung mit einem besonderen Traktandum. Es ist so besonders, dass es nur einmal in hundert Jahren auf der Tagesordnung steht!
Vor gut hundert Jahren, am 29. März 1923, unterzeichneten die Schweiz und Liechtenstein einen Zollvertrag. Damit gründeten die beiden Länder einen gemeinsamen Wirtschaftsraum. Er war und ist Grundlage für eine beispielhafte und enge Zusammenarbeit. Inzwischen sind es mehr als hundert Abkommen - 113, um genau zu sein -, die diese Zusammenarbeit in den unterschiedlichsten Lebensbereichen regeln: von der Wirtschafts- und Währungspolitik über die diplomatische Vertretung bis zum Kulturaustausch. Auch in der UNO und beim Internationalen Strafgerichtshof arbeiten unsere Länder eng zusammen.
Um diese hundertjährige Zusammenarbeit zu feiern, haben wir heute Ehrengäste: herzlich willkommen, sehr geehrte Mitglieder des Landtages des Fürstentums Liechtenstein, unter der Leitung des Präsidenten des Landtages, Herrn Albert Frick. (Stehende Ovation)
Liebe Gäste aus Liechtenstein, die Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen des Zollvertrags zwischen der Schweiz und Liechtenstein finden über das ganze Jahr verteilt an verschiedenen Orten zu unterschiedlichsten Themen statt. Es ist eine Art Kreuzfahrt durch unsere bilateralen Beziehungen. Angesichts der geografischen Nähe und der überschaubaren Grösse unserer Länder ist es eine sehr umweltfreundliche Kreuzfahrt. Erster Zwischenstopp war der Besuch des Schweizer Bundespräsidenten in Schaan am 29. März 2023. Weiter ging die Reise nach Vaduz, wo die Präsidentin des Ständerates eingeladen war, im Rahmen einer Sondersitzung des Landtages vor Ihrem Parlament zu sprechen. Ich selbst hatte auf einer weiteren Etappe die Ehre, bei einem Volksfest in Vaduz und Sevelen, auf dem Rhein, das Wort zu ergreifen.
Der Rhein ist ein Symbol der Verbundenheit unserer beiden Länder. Obwohl Grenzflüsse normalerweise trennen, verbindet der Rhein Liechtenstein und die Schweiz. Es ist deshalb kein Zufall, dass die alte Rheinbrücke zwischen unseren Ländern mit zahlreichen Kunstaktionen eine weitere Station auf der Jubiläumskreuzfahrt ist; weiter haben wir in Vaduz und Gandria eine gemeinsame Sonderausstellung zu 100 Jahren Zollvertrag.
Heute machen wir in Bern anlässlich einer feierlichen Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung halt. Ich freue mich ausserordentlich, Sie in unserem Haus zu empfangen. Heute bringen wir zum Ausdruck, welche Bedeutung die Schweiz der glücklichen Verbindung mit Liechtenstein beimisst. Die beiden Länder sind nicht miteinander verschmolzen, sondern gehen weiterhin ihre eigenen Wege. Das zeigt sich nicht nur an unseren unterschiedlichen Staatsformen, sondern auch daran, dass Liechtenstein Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums ist und die Schweiz nicht.
Es ist eine gelebte Partnerschaft. Liechtenstein und die Schweiz sind zwei Geschwister, die viel gemein haben, zusammenstehen, ihre Entscheide aber frei und unabhängig treffen und gelegentlich auch unterschiedliche Wege gehen.
Die Präsidentin des Ständerates, Frau Brigitte Häberli-Koller, und ich haben für unser Präsidialjahr die Devise gewählt: Gemeinsam - Ensemble - Insieme - Ensemen. Diese Devise passt auch auf die Beziehungen zu Liechtenstein: Zusammen haben wir die letzten hundert Jahre[NB]gestaltet,[NB]und[NB]zusammen[NB]wollen[NB]wir auch die Zukunft gestalten.
Sehr geehrter Herr Präsident des Landtages, lieber Herr Albert Frick, ich freue mich, Ihnen nun das Wort in unserer Vereinigten Bundesversammlung zu geben.
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Ansprache des Präsidenten des Landtages des Fürstentums Liechtenstein, Albert Frick
Allocution du président du Landtag de la Principauté du Liechtenstein, M. Albert Frick
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Frick Albert, Präsident des Landtages des Fürstentums Liechtenstein: Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Nationalrates und des Ständerates, 100 Jahre Zollanschlussvertrag Schweiz-Liechtenstein, das ist ein Meilenstein in unseren gegenseitigen Beziehungen, der es verdient, gewürdigt zu werden. Der heutige Tag ist für den Landtag des Fürstentums Liechtenstein ein Freudentag. Der Einladung nach Bern durch die eidgenössischen Räte sind wir sehr gerne gefolgt. Der Landtag hatte vor 100 Jahren grossen Einfluss auf den Prozess der Annäherung an die Schweiz, und es war für uns klar, dass dem Parlament bei den Feierlichkeiten eine bedeutende Rolle zukommen muss.
Das Angebot, heute zu Ihnen sprechen zu dürfen, wird nicht nur durch mich persönlich, sondern auch durch das Land Liechtenstein als grosse Ehre empfunden, eine Ehre, die wir als aussergewöhnliches Zeichen der Wertschätzung wahrnehmen. Wir wissen, dass das Privileg, zur Vereinigten Bundesversammlung sprechen zu dürfen, nur sehr wenigen Personen zukommt. Im Namen des Liechtensteinischen Landtages bedanke ich mich herzlichst für Ihre Einladung.
Die 100 Jahre Zollvertrag werden, wie es schon erwähnt wurde, in Liechtenstein ausgiebig gefeiert. So haben bereits mehrere Festanlässe stattgefunden. Dem Galaabend in Schaan und der feierlichen Sondersitzung des Landtages folgte schliesslich das grosse Volksfest direkt an der Staatsgrenze mitten auf einer Rheinbrücke. Dass uns bei diesen Anlässen Ihre Exzellenzen Herr Bundespräsident Alain Berset, Frau Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Herr Nationalratspräsident Martin Candinas und Frau Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller sowie weitere Mitglieder der eidgenössischen Räte mit ihrer Anwesenheit beehrten, verdient besondere Erwähnung und Verdankung.
Wir konnten das Volksfest mit über 8000 Besucherinnen und Besuchern von hüben und drüben genussvoll feiern. Mitten in einer wochenlangen Regenperiode wurde uns ein strahlend schöner Frühlingstag geschenkt. Das dürfen wir zum guten Zeichen für die nächsten 100 Jahre unserer Beziehungen nehmen.
In den Festreden wurde die Beziehung Schweiz-Liechtenstein immer wieder mit einer Ehe verglichen. Im Laufe einer Ehe lernt man sich natürlich auch immer besser kennen. So war es auch zwischen unseren beiden Ländern. Wir[NB]mussten uns noch näherkommen. Denn mit dem liechtensteinischen Antrag auf einen Zollvertrag wurden damals aus direkter Nachbarschaft ernsthafte Bedenken bezüglich der moralischen Gesinnung und der Schmugglertätigkeit der Liechtensteiner nach Bern gemeldet.
Historisch gesichert ist, dass Liechtenstein vor 100 Jahren nach dem Zusammenbruch der österreichischen Kronenwährung völlig verarmt war. In Bern setzte sich nach dem liechtensteinischen Antrag glücklicherweise die selbstlose Meinung durch, dem kleinen Nachbarland beizustehen. In der Präambel zum Zollvertrag heisst es: "[...] vom Wunsche beseelt, die zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein bestehenden freundschaftlichen Beziehungen fester und inniger zu gestalten [...]". "Fester und inniger zu gestalten" - was für ein wunderbares Vorhaben!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn jemals ein Wunsch in Erfüllung ging, dann dieser. Die vergangenen 100 Jahre haben uns nicht nur 113 Vertragswerke gebracht, sondern auch gegenseitige Wertschätzung und Unterstützung. Blickt man auf die vergangenen 100 Jahre zurück, so haben sich die Beziehungen zwischen der Schweiz und Liechtenstein kontinuierlich weiterentwickelt. Diese Entwicklung ist auch Ausdruck eines geänderten staatlichen Selbstverständnisses Liechtensteins. In seiner Partnerschaft mit der Schweiz ist Liechtenstein als Staat gewachsen. Die liechtensteinische Gesellschaft ist heute deutlich pluralistischer und weltoffener als noch vor 100 Jahren. Vor allem hat Liechtenstein zu einer aktiven Aussenpolitik gefunden, welche die internationale Anerkennung unseres Landes und seine Souveränität gestärkt hat.
Die Schweiz hat in dankenswerter Weise stets Hand geboten für konstruktive und pragmatische Lösungen. Die Beziehungen zu den direkten Nachbarn könnten heute kaum vielfältiger, freundschaftlicher und nutzbringender sein.
Die Schweiz hat diesen Vertrag nicht gebraucht, dessen sind wir uns bewusst. Er war für Liechtenstein wichtiger und hat den Grundstein für eine prosperierende wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land gelegt.
Zwar haben der Rheineinbruch im Jahre 1927, die weltweite Grosse Depression der Dreissigerjahre und der Zweite Weltkrieg Liechtenstein hartnäckig in einem Zustand der Armut verharren lassen. Aber grundsätzlich war ein Grundstein gelegt und eine Aufbruchstimmung geboren, die ein innovationsfreudiges Unternehmertum förderten und Liechtenstein ab den Fünfzigerjahren stetes Wirtschaftswachstum bescherten.
Heute hat Liechtenstein mehr Arbeitsplätze als Einwohner, und davon profitiert die weitere Region. Wir sind heute in der glücklichen Lage, der Schweiz auch etwas zurückgeben zu können. In den liechtensteinischen Industrie-, Dienstleistungs- und Gewerbebetrieben sind über 13[NB]000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus der Schweiz beschäftigt, während knapp 2000 Personen täglich von Liechtenstein in die Schweiz pendeln. Auch wird ein Drittel der knapp 1200 Lehrstellen in Liechtenstein von jungen Menschen aus der Schweiz belegt.
In einem 1991 zur 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft in Liechtenstein erschienenen Buch mit dem Titel "Wenn ich an die Schweiz denke" leitete Fürst Hans-Adam II. seinen Beitrag mit folgenden Worten ein: "Das Erste, woran ich an die Schweiz denke, ist das friedliche Zusammensein von verschiedenen Sprachen, Kulturen und Religionen in einer Demokratie, die dem Einzelnen viel Freiheit gewährt."
Diesen Worten der Bewunderung schliesse ich mich gerne an. Erlauben Sie mir, in meine Rede ein paar französische Sätze einzuflechten, um das funktionierende Miteinander in Ihrem mehrsprachigen Parlament zu würdigen:
La proximité entre la Suisse et le Liechtenstein s'est exprimée dans l'opinion publique: interrogé sur l'importance de nos accords internationaux, le peuple liechtensteinois a donné la première place au traité douanier et au traité monétaire avec la Suisse.
La grande sympathie de notre population pour la Suisse s'explique par des valeurs communes, notamment la démocratie directe, la protection de la liberté et l'organisation libérale de l'économie de marché. Enfin, notre entente profonde est surtout l'expression d'une réalité quotidienne dans laquelle les frontières ne jouent aucun rôle. Que ce soit dans la formation, le sport, la culture, les achats ou la consommation des médias, la parenté avec la Suisse est omniprésente et évidente pour nos concitoyens.
J'arrive à la conclusion de mon discours: un grand merci à la Suisse.
Grazie mille, cara Svizzera! Siamo molto contenti che con l'esposizione speciale al Museo delle Dogane di Gandria anche la Svizzera italiana sia coinvolta nelle celebrazioni.
Und als Reverenz an den von mir hochgeschätzten Nationalratspräsidenten aus Graubünden: (discurra sursilvan) Nus essan fitg cuntents cun las numerusas e cordialas relaziuns tar noss vischins directs en il Grischun.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir blicken auf 100 Jahre eines gemeinsamen Weges zurück, der Vorbildcharakter für das Zusammenleben der Völker hat. Würde das gemeinsame Wirken überall auf unserem Planeten mit der gleichen verständnisvollen Freundschaft und der gleichen Lösungsbereitschaft stattfinden, wie dies seit 100 Jahren zwischen unseren beiden Ländern geschieht, so wäre unsere Welt wahrhaft ein besserer Ort. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen. Ich danke Ihnen von Herzen. (Stehende Ovation)