Ryser Franziska · Nationalrat · 2023-06-06

Wortprotokoll

Der Verkehr ist heute für einen Drittel der CO2-Emissionen verantwortlich. Diese Emissionen müssen in den kommenden Jahren reduziert werden. Grenzwerte sind dafür ein sinnvolles Instrument. Die daraus abgeleiteten individuellen Flottenziele geben den Importeuren unter Berücksichtigung der Flottenzusammensetzung klare Vorgaben.

Mit Emissionsgrenzwerten kann der Verkehr Jahr für Jahr mehr dekarbonisiert werden. Mit der Ablehnung der letzten Revision des CO2-Gesetzes entfiel jedoch die vorgesehene schrittweise Anpassung dieser Emissionsgrenzwerte. Die Schweiz steht nun ohne Plan da, ganz im Gegensatz zu unseren Nachbarn. Ein Blick über die Grenzen zeigt: Die EU schreitet weiter voran. Sieben Länder im EU-Raum haben sogar beschlossen, ab 2030 gar keine neuen Verbrenner, sondern nur noch Elektrofahrzeuge zuzulassen.

Wenn die Schweiz bei den aktuellen Grenzwerten von 95 Gramm CO2 pro Kilometer bleibt, werden wir nicht nur in klimapolitischen Fragen abgehängt, sondern riskieren auch den Import der noch emissionsintensiveren Fahrzeuge, die im EU-Raum nicht mehr zugelassen sein werden. Hier herrscht also Handlungsbedarf.

Da seit der Einreichung dieser Motion vor zwei Jahren aber eine neue Revision des CO2-Gesetzes vorliegt, die sich dieser Frage annimmt, ist die Notwendigkeit, diesen Punkt mit einer eigenen Motion anzugehen, nicht mehr gegeben. Ich ziehe meine Motion deshalb zurück und zähle darauf, dass wir für dieses Problem im Rahmen der laufenden Beratungen des CO2-Gesetzes eine Lösung finden werden, die den Weg zu einem klimakompatiblen Individualverkehr ermöglicht.