Engler Stefan · Ständerat · 2023-06-07

Wortprotokoll

Der Antrag war der Kommission so nicht bekannt. Ich stelle mich auf den Standpunkt, dass die Vorlage nur indirekt an die Unternehmungen adressiert ist. Letztere sollen durch bessere, wirkungsvollere Gesetzgebungen nicht direkt, aber indirekt entlastet werden, indem die kostengünstigere Variante oder die Variante mit dem besseren Kosten-Nutzen-Verhältnis gewählt wird. Insofern hat die Vorlage also durchaus etwas mit einer Entlastung der Unternehmungen zu tun - vor allem im zweiten Teil, wo es um die elektronische Plattform geht, die in dieser Gesetzgebung auch etwas Neues darstellt. Der Entwurf hat damit durchaus die Absicht und auch das Potenzial, Unternehmungen essenziell und relevant zu entlasten.

Ich verweise Sie dafür auch auf die Botschaft. Auf Seite 54 wird ein anschauliches Beispiel dafür genannt, nämlich das System der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht. Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht hat ein System in Betrieb genommen, welches es Stiftungen und Revisionsfirmen ermöglicht, ihre gesamten Beziehungen digital abzuwickeln.

Ich finde das ein ausgezeichnetes Beispiel für eine Entlastung von Unternehmungen, und deshalb möchte ich Sie bitten, es beim bestehenden Titel zu belassen.