preparatory:AB 322246
Baume-Schneider Elisabeth · Bundesrat · Jura · 2023-06-12
Wortprotokoll
Monsieur le président, Mesdames et Messieurs, je suis franchement désolée d'arriver ainsi et que l'on ait dû aller me chercher. Je n'avais pas consulté mon agenda; j'en suis désolée.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) ist bestrebt, in den Bundesasylzentren (BAZ) eine Zentrumskultur zu schaffen und zu pflegen, die die Würde jedes Menschen achtet und die Sicherheit der Asylsuchenden und Mitarbeitenden jederzeit gewährleistet. Dazu tragen insbesondere ein wirksames Unterbringungsmanagement, die rund um die Uhr gewährleistete Präsenz der im BAZ tätigen Betreuungsorganisation, interne Patrouillen und die zuständige Polizei bei. Das SEM hat zudem ein Gewaltpräventionskonzept erarbeitet und setzt in den BAZ Betreuende für Gewaltprävention ein. Diese stehen in ständigem Kontakt mit den Gesuchstellern, um die Eskalation von Konflikten wann immer möglich zu verhindern.
Trotz aller Massnahmen und Bemühungen aller Beteiligten können Gewaltvorfälle leider jedoch nicht ausgeschlossen werden. Auch bei den erwähnten Ereignissen im BAZ Glaubenberg hat der Sicherheitsdienstleister gemäss den detaillierten Berichten, die dem SEM zur Verfügung stehen, im Rahmen der geltenden Vorschriften gehandelt. Die Sicherheitsmitarbeitenden intervenierten umgehend und brachten - in enger Zusammenarbeit mit den Betreuenden - zunächst alle anwesenden Personen, die nicht an den Auseinandersetzungen beteiligt waren, in Sicherheit. Anschliessend trennte das Sicherheitspersonal die direkt am Konflikt Beteiligten. Gleichzeitig alarmierte das BAZ vorschriftsgemäss die Notfalldienste der Kantonspolizei und den Sanitätsdienst. Das medizinische Fachpersonal nahm sich des Asylbewerbers an, der bei der Auseinandersetzung verletzt worden war, und veranlasste seinen Transport ins nächstgelegene Spital. Nach der Auseinandersetzung transferierte das SEM die daran Beteiligten in unterschiedliche BAZ.