Amherd Viola · Bundesrat · 2023-06-12

Wortprotokoll

Die Motion fordert den Bundesrat auf, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit Cell Broadcast möglichst rasch eingeführt werden kann. Das ist ein wichtiges Anliegen. Die Erkenntnisse aus vergangenen Naturkatastrophen wie dem Jahrhunderthochwasser in Deutschland zeigen, dass eine mehrschichtige und grossflächige Alarmierung und Ereigniskommunikation unabdingbar sind. Das VBS arbeitet bereits in diese Richtung. Cell Broadcast fliesst in die laufende Weiterentwicklung der Alarmierungs- und Ereignisinformationssysteme und in die Multikanalstrategie des VBS ein.

Der Nationalrat hat die Motion angenommen. Auch Ihre zuständige Kommission empfiehlt einstimmig bei einer Enthaltung die Annahme der Motion. Das tut auch der Bundesrat.