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Bäumle Martin · Nationalrat · 2023-09-11

Bäumle Martin · Nationalrat · Zürich · Grünliberale Fraktion · 2023-09-11

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Egger, wir haben in der ersten Runde verschiedene Varianten diskutiert, wie wir mit diesen Gebieten umgehen wollen. Es stand tatsächlich die Variante im Raum, generell über Ersatzmassnahmen und Gleichwertigkeit zu sprechen. Wir haben uns anders entschieden. Wir haben nachher klar entschieden, dass es Ausschlussgebiete gibt, dass es eine Güterabwägung gibt. Wenn ein Konzept praktisch fertig ist, kann man nicht an einem Ort eine Riesentüre, eine Büchse der Pandora öffnen, die letztlich kaum eine Kilowattstunde bringen wird. Wir reden von einem Einzelprojekt, und genau bei diesem Einzelprojekt gibt es eine Lösung ohne Buchstabe d, indem die Leute zusammensitzen und am Ende sagen: Wenn diese Trockenwiese aus dem Inventar entlassen werden muss, um dieses Kraftwerk zu bauen, weil es einen massiven Zubau an erneuerbarer Energie gibt, dann wird man hier eine Lösung finden. Mit Buchstabe d der Minderheit Paganini öffnen wir hingegen die Türe für die ganze Schweiz, und dann sehen alle Umweltverbände eine neue rote Linie und wollen dieses Gesetz allenfalls ins Referendum treiben. Das will ich vermeiden.

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