Stöckli Hans · Ständerat · 2023-09-13

Wortprotokoll

Wenn ich die Diskussion in der Kommission heute richtig interpretiere, ist das Anliegen, auch Psychologinnen und Psychologen in Weiterbildung zu entschädigen, nicht bestritten. Bestritten ist offenbar jedoch der Weg, auf dem man zu dieser Lösung kommt. Die Mehrheit sagt, die Tarifpartner sollten das richten, das sei vielversprechender und schneller. Der von Frau Graf jetzt eingereichte Einzelantrag auf Annahme der Motion gesteht dem Weg über die Tarifpartner nicht die gleichen Erfolgsaussichten zu; Frau Graf meint, dass es besser wäre, dies über generell-abstrakte Normen zu regeln. Wer recht hat, wird erst die Zukunft weisen. Immerhin: Der Entscheid des Nationalrates war klar und der Entscheid der Kommission des Ständerates auch. Das heisst, es ist davon auszugehen, dass die Motion diesen Rat nicht überstehen wird.

Umso mehr richte ich jetzt hiermit den Appell an die zuständigen Tarifpartner, die Erwartungen, die auch unsere Kammer an sie richtet, zu erfüllen und dafür zu sorgen, dass die unbestrittene Entschädigung für Psychologinnen und Psychologen in Weiterbildung möglichst rasch umgesetzt werden kann. Dieses Vorgehen könnte dann ein Beweis dafür sein, dass die Tarifpartnerschaft in unserem Land tatsächlich erfolgreich gelebt wird.