Hess Hans · Ständerat · 2003-03-06

Wortprotokoll

Wie bereits gesagt wurde, geht es hier um den Faktor. Dieser war in unserer Kommission die einzige umstrittene Frage dieser Vorlage. Die Kommission beantragt Ihnen mit 6 zu 4 Stimmen, an der gegenwärtigen Dauer des Zivildienstes - anderthalbmal so lang wie der Militärdienst - festzuhalten.

Für die Mehrheit unserer Kommission waren dabei folgende Gründe ausschlaggebend: Zivildienstleistende sollen betreffend Dauer und Belastung des Dienstes gleich behandelt werden wie Militärdienstleistende. Im Militärdienst sind die Präsenzzeiten um etliches höher als im Zivildienst, da der Zivildienstleistende in der Regel normale Arbeitszeiten von wöchentlich 40 Stunden hat. Hinzu kommt, dass der Militärdienstleistende erst am Samstag nach Hause gehen kann und am Sonntagabend schon wieder einrücken muss. Weitere Unterschiede sind betreffend Ausgang, Ruhezeiten, Essenszeiten usw. auszumachen.

Aus all diesen Gründen wäre bei einer Reduktion des Faktors der Grundsatz der Gleichwertigkeit der Dienstleistung infrage gestellt. Zudem gilt es, die Erfahrungen mit der Armeereform XXI abzuwarten. Der Zivildienst darf nicht für sich alleine betrachtet werden, sondern er muss in einer Gesamtbetrachtungsweise mit Armee und Zivilschutz gesehen werden. Eine Reduktion des Faktors ohne Rücksicht auf die Auswirkung, die dies auf die Armee- und Zivilschutzreform hätte, ist deshalb abzulehnen. Schliesslich ist die Mehrheit unserer Kommission der Auffassung, dass die vorgeschlagene Revision technischer Natur ist; die Kommission verzichtet deshalb darauf, materielle Änderungen einzubringen.

Deshalb beantrage ich Ihnen, der Mehrheit zu folgen.