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Jositsch Daniel · Ständerat · 2023-09-19

Jositsch Daniel · Ständerat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2023-09-19

Wortprotokoll

Im Unterschied zu Kollege Engler werde ich nicht von Schützenvereinen für Reden eingeladen, deshalb kann ich diese harmonische Stimmung hier vielleicht auch etwas brechen und Ihnen beantragen, der Motion nicht zuzustimmen. Ich bin mir natürlich bewusst, dass ich mich damit nicht überall beliebt mache und dass Schützenvereine eine grosse Unterstützung in der Bevölkerung haben, auch zu Recht; dem kann ich durchaus beipflichten. Ich finde die Diskussion aber in zweierlei Hinsicht etwas seltsam.

Wenn ich einerseits Kollege Engler zuhöre, dann geht es vor allem darum, das Schützenwesen und die Schützenvereine zu unterstützen. Das ist durchaus lobenswert, und das machen wir ja auch so. Allerdings könnte man sich die Frage stellen, warum man das tun muss. Das Schützenwesen bzw.[NB]das Schiessen per se ausserhalb der Dienstpflicht ist grundsätzlich ein Hobby, das ich jedem gönne und das bis zu einem gewissen Grad den Wehrwillen stützt. Wenn ich aber, was ich regelmässig tue, ins Fitnessstudio gehe, dann sehe ich dort auch junge Leute, die trainieren und gewissermassen den Wehrwillen stärken. Also müsste man die Fitnessstudios auch unterstützen.

Wenn es andererseits nur darum geht, zu sagen, dass das Schützenwesen eine kulturelle Angelegenheit sei, weshalb es unterstützt werden solle, dann können wir das machen, [PAGE 804] aber dann müssen wir das nicht im Zusammenhang mit dem VBS diskutieren, sondern von mir aus zum Beispiel im Rahmen der Kulturbotschaft oder der Förderung von Traditionen und Gebräuchen in diesem Land. Es steht ja auch nicht[NB]zur[NB]Diskussion[NB]hier,[NB]dass überhaupt keine Unterstützung mehr erfolgen soll, sondern es geht mehr um eine Gewichtung.

Damit komme ich zum zweiten Argument, das Kollege Salzmann erwähnt hat. Er sagt, für die Verteidigung der Schweiz sei es wichtig, dass diese Patronen nach wie vor gleich subventioniert werden wie jene vom Sturmgewehr 90. Und da muss ich Ihnen Folgendes sagen: Dass der Bundesrat jetzt gemäss seinem Konzept sagt, für die optimale Verteidigung unseres Landes müssten die Angehörigen der Armee vor allem mit dem Sturmgewehr 90 arbeiten, macht ja Sinn. Sonst hätte man es nicht einführen, sondern beim Sturmgewehr 57 bleiben sollen - aber das war offensichtlich nicht der Fall. Dass man jetzt versucht, eine gewisse Steuerung zu machen, damit man vom alten Sturmgewehr zum neuen wechselt, scheint mir sinnvoll zu sein. Ich glaube, das dient der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes mehr, als jetzt noch gewissermassen den Beibehalt des alten Sturmgewehrs zu fördern.

Deshalb bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.