Hess Hans · Ständerat · 2003-03-10

Wortprotokoll

Ich darf Sie daran erinnern, dass sich die Schweiz zum Ziel gesetzt hat, den Anteil erneuerbarer Energie am Gesamtenergieverbrauch zu steigern, um den CO2-Ausstoss zu reduzieren. Ich verweise auf das Energiegesetz, auf das Programm "Energie Schweiz" und auf das Kyoto-Protokoll. Es steht aber schon heute fest, dass sich diese Ziele mit freiwilligen Massnahmen und Zielvereinbarungen nicht erreichen lassen. Um diese Ziele zu erreichen, braucht es die Lenkungsabgaben. Die Lenkungsabgaben sind bekanntlich - entgegen der Meinung von Frau Forster - ein Mittel staatlicher Verhaltenslenkung. Es sind keine Steuern; die Einnahmen gehen nicht in den allgemeinen Staatshaushalt, sondern fliessen der Bevölkerung direkt zu.

Sie dürfen mir als Vertreter eines Kantons, dessen Oberfläche zu 40 Prozent aus Wald besteht, glauben, dass ich an einer optimalen Nutzung des Holzes interessiert bin. Bekanntlich besitzt das Holz von allen erneuerbaren Energieträgern das grösste kurz- und mittelfristig - mit vergleichsweise geringem Mehraufwand - nutzbare Potenzial. Die Holznutzung ist auch aus volkswirtschaftlich-struktureller Sicht sinnvoll: Sie schafft Arbeitsplätze und eine hohe lokale und regionale Wertschöpfung. Die Energiepolitik der letzten zwölf Jahre und insbesondere das Lothar-Förderungsprogramm haben gezeigt, dass eine sachgerechte Förderung der Holzenergie grosse Impulse auszulösen vermag. Für die nachhaltige Nutzung unseres Waldes im Interesse einer zukunftsfähigen Schweiz ist die Holzenergie ein wichtiges Standbein. Sie schafft einen interessanten Markt für die qualitativ weniger guten Holzsortimente und vor allem auch für das Restholz aus der Holzverarbeitung. Wenn ich am Schluss noch sage, dass ich Präsident der Schweizerischen Holzwirtschaftskonferenz Lignum bin, habe ich meine Interessenbindung vollständig offen gelegt.

Ich ersuche Sie, meinem Antrag zuzustimmen.