Wermuth Cédric · Nationalrat · 2023-09-21

Wortprotokoll

Das wäre nicht Sinn und Zweck der Motion. Ich glaube, die Motionärin und der Motionär sind sich sehr bewusst, dass diese Frage wahrscheinlich nicht widerspruchsfrei gelöst werden kann. Das ist übrigens - und da sind alle Einwände berechtigt - bei fast keiner industriepolitischen Massnahme möglich, auch wenn man sie nur kurzfristig ergreift. Das führt immer zu Verzerrungen.

Der Unterschied hier ist, dass die Verzerrung im Markt bereits besteht. Sie wurde durch Massnahmen ausgelöst, die unsere Nachbarländer und die Europäische Union ergriffen haben. Und es ist schlicht und ergreifend eine Frage der Fairness - gerade für unsere Stahl- und Aluminiumindustrie -, dass man sie ausgleicht. Darin bin ich mit Ihnen einig. Ich glaube, der Grund, warum die Motion offen formuliert ist, ist auch, dass man heute nicht sagen kann, welches das beste Instrument ist. Das muss die Branche letztendlich zusammen mit dem Bundesrat herausfinden.