Graber Michael · Nationalrat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich möchte auch nochmal auf die sechzehn Wasserkraftprojekte gemäss Anhang 1 Bezug nehmen. Haben Sie irgendwelche konkreten Zusagen, auch von Verbänden, die nicht Teil des runden Tisches Wasserkraft waren, dass diese die Projekte nicht wieder mit Verhinderungseinsprachen verunmöglichen werden? Denn das ist meine grosse Befürchtung bei dieser Vorlage. Auch im Beschleunigungserlass fehlt die Wasserkraft zurzeit ja noch. Was tun Sie, damit die Wasserkraftprojekte dann auch tatsächlich realisiert werden können und[NB]nicht[NB]von[NB]den[NB]Umweltverbänden aufs Neue verhindert werden?