Hegglin Peter · Ständerat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Da ich ihn sehr schätze, widerspreche ich meinem Kollegen Ettlin nicht gerne. Ich glaube aber, dass für den Auftrag nicht der Titel des Vorstosses relevant ist, sondern der Text - der Text! In diesem Text ist das Wort "smart" nicht enthalten, sondern dort heisst es, es seien Massnahmen zu treffen, welche massgeblich dazu beitragen, dass das selbstbestimmte Leben gefördert wird und Heimaufenthalte vermieden oder deutlich verzögert werden können. Diese Formulierung schränkt nicht ein, sondern ist recht breit. Ich bin jetzt schon froh, dass Kollege Ettlin gesagt hat, teure Massnahmen wie beispielsweise Treppenlifte seien da nicht eingeschlossen, sonst könnten die Kostenfolgen für die AHV oder den Bund natürlich sehr erheblich sein.

Kollege Stöckli, ja, es gibt viele Massnahmen beim Bund und in den Gesetzen, bei welchen die Zuständigkeit den Kantonen oder dem Bund zugeordnet ist. Die Möglichkeit, dass der Bund subsidiär dazu noch weitere Massnahmen beschliessen kann, gibt es ebenfalls in verschiedenen Bereichen. Die Frage ist: Will man das, soll man das so vorsehen? Ich meine, wenn die Zuständigkeit adressiert ist, wie das hier der Fall ist, sollten wir das so lassen und diese Aufgabe nicht der AHV oder dem Bund übertragen.