Leumann-Würsch Helen · Ständerat · 2003-03-12

Wortprotokoll

Zuerst muss ich mich entschuldigen, dass ich einen Einzelantrag stelle, obwohl ich Mitglied der Kommission bin. Diesen Antrag habe ich bereits in der Kommission gestellt, allerdings zu Artikel 6. Dieser wurde gestrichen. Entsprechend ist mein Antrag herausgefallen und ging nachher vergessen. Deshalb komme ich bei Artikel 8a nochmals darauf zurück. Es betrifft das Gleiche, wie es bei Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Fall gewesen wäre.

Ich kann mich hier sehr kurz fassen. Die Formulierung, wie sie bei Buchstabe b von Artikel 8a daherkommt - wenn "gleichwertige Erkenntnisse nicht auch auf anderem Weg erlangt werden können" -, ist sehr absolut. In der Forschung ist es nicht möglich, etwas immer absolut ein- oder auszuschliessen. Deshalb beantrage ich Ihnen analog zum Gentechnikgesetz, wo wir eine analoge Bestimmung haben, die Formulierung "gleichwertige Erkenntnisse mit einer hohen Wahrscheinlichkeit" einzufügen.