Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2023-09-29

Wortprotokoll

Die 51. Legislatur neigt sich dem Ende zu. Nur vier Jahre sind vergangen, aber was für Jahre! Erinnern Sie sich noch? Als wir im Dezember 2019 unser Amt antraten, war von einem Virus in China die Rede, aber das war noch kein grosses Thema. Dann überschlugen sich die Ereignisse: Die Fallzahlen stiegen, Italien war stark betroffen, und in der Schweiz traten ebenfalls die ersten Fälle auf. Das Virus zwang uns, die Frühjahrssession zu unterbrechen. Einige Wochen später trafen wir uns wieder, diesmal in der Bernexpo, und diese Session war in jeder Hinsicht aussergewöhnlich. Damals lernten wir, mit Masken zu kommunizieren, virtuelle Sitzungen durchzuführen oder uns durch dicke Plexiglasscheiben hindurch zu verständigen. Begriffe wie "Notstand" und "Verordnung des Bundesrates" wurden uns ebenso geläufig wie "Lockdown" und "Hygienemassnahmen".

Kaum hatte sich die Pandemiesituation wieder etwas normalisiert, tat sich eine neue Front auf: Auf europäischem Boden begann ein Krieg - etwas, das für uns alle unvorstellbar war. Der russische Angriff auf die Ukraine löste Diskussionen über unsere Neutralität und die Ausrichtung unserer Aussenpolitik aus. Er zwang uns aber auch zu einer vertieften Auseinandersetzung mit unserer Energieversorgung.

Schliesslich mussten wir in diesem Jahr auch das Ende einer der beiden Schweizer Grossbanken und damit das Ende einer 167-jährigen Geschichte erleben. Die Credit[NB]Suisse wurde einst von Alfred Escher gegründet, um den Eisenbahnbau zu finanzieren und zur wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes beizutragen. Mit der Bank fiel somit auch ein geschichtsträchtiges Symbol. Das Parlament hat in der Folge die erst fünfte parlamentarische Untersuchungskommission in seiner Geschichte eingesetzt, um die Ereignisse rund um die Notfusion der CS aufzuarbeiten. Auch das hätten wir uns bis zu diesem Moment kaum vorstellen können.

Aber es gab glücklicherweise nicht nur schlechte Nachrichten. Es gab in den letzten Jahren auch einiges zu feiern, zum Beispiel das Jubiläum des 100-jährigen Zollvertrags mit dem Fürstentum Liechtenstein oder 175 Jahre Bundesverfassung mit der offenen Bundesmeile und der Einweihung eines neuen Kunstwerks am Parlamentsgebäude. Nicht zu vergessen sind die Feierlichkeiten zum 50. Jubiläum der Einführung des Frauenstimm- und -wahlrechts.

Ich habe mich gefreut, dass nach den Wahlen der Frauenanteil in unserem Rat gestiegen ist. Mit den neuen Ratsmitgliedern hat eine neue Generation Einzug in unseren Rat gehalten.

Jede Amtsperiode bringt Veränderungen mit sich. Politische Arbeit erfordert ein Aufeinander-Zugehen, ungeachtet der unterschiedlichen Standpunkte. Die Pandemie hat es uns nicht leichtgemacht, miteinander in die politische Zusammenarbeit zu finden. Aber wir haben es geschafft.

Ich bin stolz, am Ende dieser vier Jahre sagen zu können: Wir waren ein gutes Team. Wir waren bereit, einander zuzuhören, andere Sichtweisen zuzulassen, aufeinander zuzugehen und auch bei Meinungsverschiedenheiten respektvoll miteinander umzugehen - ganz im Sinne der Tradition dieses Rates.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke Ihnen für die geleistete Arbeit und für die Offenheit gegenüber den anderen Standpunkten, die unseren Austausch geprägt hat. Ich danke Ihnen auch für das gute und konstruktive Arbeitsklima in den vergangenen Jahren.

Permettez que j'utilise ainsi une dernière fois cette devise qui nous a accompagnés tout au long de mon année présidentielle, en vous remerciant d'avoir travaillé pour trouver des solutions pour ce pays et de l'avoir fait réellement "gemeinsam, ensemble, insieme, ensemen". (Applaudissements nourris)