Fässler Daniel · Ständerat · 2023-12-07

Wortprotokoll

Eine ganz kurze generelle Bemerkung: Die Vorlage ist etwas mühsam aufgebaut, aber es muss so sein. Das war für mich als Berichterstatter und für Sie als Ratsmitglieder nicht ganz einfach. Wir haben Grundsätze definiert; wir haben die Pflicht oder die Möglichkeit des Bundes, Abgeltungen zu leisten. Hier geht es noch um die Abgeltungssätze. In diesem Sinne haben Sie vorhin bereits alles dazu entschieden.