Dittli Josef · Ständerat · 2023-12-11

Wortprotokoll

Ich will mit diesem Postulat den Bundesrat beauftragen, einen Bericht zu verfassen, der die möglichen direkten und indirekten Auswirkungen neuer europäischer und internationaler Richtlinien in den Bereichen Umwelt, Soziales und Governance (ESG) auf die Schweizer KMU beleuchtet.

Viele Schweizer KMU sind einem internationalen Wettbewerb ausgesetzt, in welchem ESG-Kriterien zunehmend an Bedeutung gewinnen. Solche KMU stehen vermehrt unter Druck, gegenüber ihren Kunden, Geschäftspartnern, Konsumenten und Investoren nachzuweisen, dass sie nachhaltig operieren. Regulierungen, insbesondere auf europäischer Ebene, fordern von Schweizer Unternehmen somit indirekt vermehrt nachhaltige Geschäftspraktiken. Viele Schweizer Unternehmen müssen dieser Nachfrage nachkommen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Der Bericht soll identifizieren, welches insbesondere für Schweizer KMU die besonderen Herausforderungen sind, wenn sie ESG-Standards einführen möchten, und welche Möglichkeiten es auf Stufe Bund gibt, deren Einführung zu unterstützen. Mit diesem Bericht soll auch aufgezeigt werden, wie andere Länder mit ähnlichen Rechtssystemen mit internationalen ESG-Richtlinien umgehen.

Die Berücksichtigung von ESG-Normen stellt einerseits eine Herausforderung für Schweizer KMU dar, bietet andererseits gleichzeitig aber auch Chancen für Innovation und Differenzierung. So ist es von Bedeutung, für diese Unternehmen zweckmässige Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sie sich möglichst mühelos an dieses neue Umfeld anpassen und weiterhin wirtschaftliche Erfolge erzielen können. Eine kürzlich veröffentlichte Studie der Universität Genf hat die Schaffung eines rechtlichen Rahmens für nachhaltige Unternehmen empfohlen, der für Schweizer Unternehmen vorteilhaft sein könnte. Ähnliche rechtliche Rahmenbedingungen wurden unter anderem erfolgreich in Italien, Frankreich, Spanien, den USA und Kanada eingeführt. Idealerweise könnte im Bericht auch aufgezeigt werden, wie der Bund diesen Vorschlag beurteilt.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates, dafür danke ich ihm. Es würde mich nun freuen, wenn unser Rat dem Bundesrat folgen würde.

Ich empfehle Ihnen daher die Annahme des Postulates.