Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2023-12-20

Wortprotokoll

Wahl des Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten für die Amtsperiode 2024-2027[GZ]

Election du Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence pour la période de fonction 2024-2027[GZ]

[VS][GZ]

Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Die Amtszeit des aktuellen Beauftragten, Herrn Adrian Lobsiger, endete mit der 51.[NB]Legislatur, das heisst am 4.[NB]Dezember 2023. Aufgrund des geänderten Wahlverfahrens wird der oder die Beauftragte nicht mehr vom Bundesrat ernannt, sondern von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt. Die Gerichtskommission schlägt Ihnen vor, Herrn Lobsiger für die Amtsperiode 2024-2027 zu wählen. Da Herr Lobsiger schon im Amt war, gelten die Regeln der Wiederwahl. Alle Fraktionen unterstützen diesen Vorschlag. Sie haben einen Bericht der Kommission erhalten.

[VS]

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin [GZ]

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 239 [GZ]

eingelangt - rentrés ... 238 [GZ]

leer - blancs ... 19 [GZ]

ungültig - nuls ... 2 [GZ]

gültig - valables ... 236 [GZ]

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 119 [GZ]

[VS][GZ]

Es wird gewählt - Est élu [GZ]

Lobsiger Adrian ... mit 217 Stimmen

[VS]

Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Ich gratuliere Herrn Adrian Lobsiger herzlich zu seiner Wiederwahl und wünsche ihm viel Erfolg, Glück und Freude bei der Ausübung seines Amtes. (Stehende Ovation) [PAGE 2642]