Villiger Kaspar · Bundesrat · 2003-03-19

Wortprotokoll

Ich habe für die Frage Verständnis. Sie wollen sicher vermeiden, dass nur die Chefs der Economiesuisse, des Arbeitgeberverbandes, der Bankiervereinigung, des Maschinenbauverbandes usw. im Bankrat vertreten sind und die Gewerkschaften nicht.

Es ist ja so, dass das Gremium heute viel grösser ist und eigentlich alle Kräfte sehr ausgewogen verteilt sind. Was wir mit der Ablehnung Ihres Antrages in der Kommission vermeiden wollten, war ja nicht das Anliegen Ihres Antrages generell, wenn man aber sagt, es seien die Sozialpartner, kommen die Fragen: Ja, und wie ist es mit den Frauen? Wie [PAGE 306] ist es mit der Wissenschaft? Ich weiss nicht, was man da alles hat. Es wird dann sehr, sehr eng. Aber ich glaube, ich kann hier gerne sagen, dass die Generalversammlung selber - in den Vorschlägen, die der Bankrat der Generalversammlung machen wird - und der Bundesrat versuchen werden, im Rahmen eines kleineren Bestandes und effizienteren Gremiums eine ausgewogene Verteilung zu erreichen.

Es ist für mich völlig klar, dass es nicht möglich ist, nur Arbeitgeber und keine Arbeitnehmer zu wählen. Natürlich wird die persönliche Qualifikation mitspielen müssen. Aber ich glaube, die Wirtschaftszweige - oder eben die Wirtschaft beiderseits - werden in geeigneter Form vertreten sein müssen. Ich darf Ihnen auch sagen, dass es schon immer zu einer gewissen Abstimmung zwischen den beiden Gruppen gekommen ist, indem man - ich bin ja für die Beziehungen zur Nationalbank zuständig - Gespräche geführt hat: Bei euch sieht die Verteilung so aus, bei denjenigen, die der Bundesrat wählt, so. Wie kann man das Gremium so gestalten, dass es ausgewogen ist?

In diesem Sinne gebe ich hier gerne zu Protokoll, dass bei der Bestellung dieses Rates die Ausgewogenheit ein wichtiges Kriterium sein muss.