Bregy Philipp Matthias · Nationalrat · 2024-02-26

Wortprotokoll

Was sich relativ langweilig liest und den langen technischen Titel "Stand und Änderungen beim Ausbauprogramm der Bahninfrastruktur und neue Langfriststrategie 'Perspektive Bahn 2050'" trägt, was sehr viele Ortschaftsnamen und unterschiedliche Zahlen beinhaltet, ist mehr, viel mehr, als es scheint. Die darin enthaltenen vier Bundesbeschlüsse sind nämlich Symbol für den Zusammenhalt der Schweiz.

Bahninfrastrukturprojekte haben die Schweiz gross gemacht, vor allem aber verbinden sie die unterschiedlichen Regionen: Nord mit Süd, Ost mit West, West mit Nord und so weiter und so fort. Für die Mitte-Fraktion ist der Zusammenhalt der Schweiz zentral, und damit ist auch der Ausbau der Mobilität zwischen diesen Regionen zentral und mit ihm auch der Ausbau der Bahninfrastruktur. Die Mitte-Fraktion unterstützt generell den bereits guten Entwurf des Bundesrates und insbesondere den, ich behaupte das jetzt einmal einfach so, noch besseren Beschluss des Ständerates. Die Mitte wird allen vier Bundesbeschlüssen zustimmen.

Wie wichtig diese Verbindungen sind, zeigt die Tatsache, dass nur ein Minderheitsantrag eingereicht worden ist. Die Vorlage zeigt aber auch noch etwas anderes: Im Bereich der Bahninfrastruktur haben wir mit dem Bahninfrastrukturfonds ein gutes Finanzierungsmodell. Dank der Alimentierung dieses Fonds ist die Finanzierung gesichert, auch in kritischen Zeiten. Anders wäre die Erhöhung beim Ausbauschritt 2025 um 365 Millionen Franken und beim Ausbauschritt 2035 um fast 3 Milliarden Franken nicht möglich. Das heisst aber auch, dass wir diesem Finanzierungsmodell Sorge tragen müssen. Die Fonds dürfen nicht ausgehöhlt werden.

Die Mitte-Fraktion begrüsst die vom Ständerat eingeführten Kapazitätsausbauten zwischen Luzern, Zug und Zürich, zwischen Zürich und Chur, sie begrüsst die Integration des Zimmerberg-Basistunnels und des Meilibachtunnels, ebenso die zusätzlichen Haltestellen im Tessin oder im Morgartenring. Und natürlich unterstützt die Mitte-Fraktion die bereits vom Bundesrat ergänzte Projektierung des multifunktionalen Grimseltunnels und des Vollausbaus des Lötschbergtunnels. Letzterer vollendet ein Bauwerk am Lötschberg, vor allem aber verhindert er eine mehrmonatige Schliessung eines wichtigen Verkehrs- und Gütertransportweges. Er verhindert, dass Regionen wie der Kanton Wallis und der Kanton Bern monatelang schwerer erreichbar sind. Es sind aber eben nicht nur diese beiden Kantone, die an diesem Tunnel hängen, sondern auch Wirtschaftsregionen im Raum Basel oder in der Westschweiz.

Das Beispiel zeigt vor allem eines: Ein Tunnel ist nur dann ein Tunnel, wenn er zwei Röhren hat. Das gilt für Strasse wie Bahn gleichermassen. Es zeigt ein Zweites: Ein komplettes Bauwerk ist nur am Anfang teurer; wenn man es etappiert, wird es noch teurer. Dass wir diesen zweiten Schritt jetzt nicht noch in zwei weitere Schritte aufteilen, ist absolut richtig und wichtig, auch im Sinne der Finanzen. Mein Postulat zum Vollausbau des Lötschbergtunnels kann damit abgeschrieben werden. Dölf, du magst es mir verzeihen, ich nutze dein Wort heute gerne: "Freude herrscht!"

Bevor ich aber nun ganz euphorisch werde, komme ich noch kurz zurück zur Fahne und damit zum Minderheitsantrag Imark, welchen wir ablehnen. Zwar liegt der Bundesrat nicht falsch, wenn er sagt, dass die Massnahmen im vorgesehenen Zeitrahmen schwierig umzusetzen sind. Mais nous avons enfin besoin d'un plan pour le rail pour mieux desservir la Suisse romande. Das ist auch eine Aufgabe, die wir hier haben. Mit diesem Schritt sorgen wir zusätzlich für Zusammenhalt.

Ja, es ist ein wichtiger Schritt für die Bahninfrastruktur, es ist ein wichtiger Schritt, um unser Netz zu komplettieren, auszubauen und den öffentlichen Verkehr in der Schweiz noch stärker zu machen. Freude herrscht!

Ich glaube, ich muss Ihnen nicht nochmals sagen, dass die Mitte-Fraktion diese vier Bundesbeschlüsse allesamt unterstützen wird.