Mettler Melanie · Nationalrat · 2024-02-26

Wortprotokoll

Das Postulat, das ich von Kollege François Pointet übernommen habe, möchte eine umfassende Studie in Auftrag geben, um festzustellen, ob der Verzicht auf den Bau von Windturbinen der beste Weg ist, um Vogelpopulationen zu schützen. François Pointet ist aufgrund eines Bundesgerichtsentscheids auf diese Idee gekommen. Bei der Beurteilung der Bewilligung für einen Windpark ist das Bundesgericht bei der Interessenabwägung zwischen Klimanotstand und Erhaltung der Biodiversität zum[NB]Schluss[NB]gekommen,[NB]dass[NB]man zwei von sechs geplanten Windrädern nicht bauen sollte, um die Falkenpopulation zu schützen.

Nun ist es so, dass es natürlich bereits Studien gibt, die zeigen, dass Vogelpopulationen vor allem durch andere menschliche Einflüsse stark unter Druck sind. So ist die Todesursache von Vögeln - die Zahl liegt im Bereich von Millionen - zum Beispiel eher im Bereich der Fassaden oder des Verkehrs zu suchen. Es gibt zwar eine Studie der Vogelwarte Sempach, die zeigt, dass pro Windturbine und Jahr leider rund zwanzig Vögel sterben; das ist aber ein Umfang, der zeigt, dass es sich in relativ engen Grenzen hält. Nun scheint es trotzdem angebracht, diese Zahlen aufzubereiten und zur Verfügung zu stellen, weil die entsprechenden Institutionen die Daten offenbar nicht haben.

Der Bundesrat sagt, dass es zu aufwendig wäre, das in aller Breite und in umfassender und vernetzter Art und Weise zu machen. Er schreibt aber in seiner Stellungnahme, dass er bereit wäre, "eine fokussierte Studie über die durch definierte Infrastrukturen", eben durch Windturbinen, "verursachte Mortalität von ausgewählten Vogelarten in spezifischen Lebensräumen durchzuführen". Wenn der Herr Bundesrat diesen Satz aus der Stellungnahme bestätigen kann, dann kann ich entsprechend dieses Postulat zurückziehen.