AB 333295
Bischof Pirmin · Ständerat · Solothurn · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2024-02-27
Wortprotokoll
Ich habe hier nur eine redaktionelle Bemerkung zuhanden der Materialien anzubringen. In Artikel 49a Absatz 5 wird die Koordination mit der Efas-Vorlage bereits erwähnt. Falls nun dieser Artikel gemäss Entwurf des Bundesrates und Beschluss des Nationalrates angenommen wird, müsste diese Bestimmung bei einem Inkrafttreten der Efas-Vorlage in einen neuen Artikel 60 Absatz 8bis verschoben werden. Die Redaktionskommission ist informiert worden, und sie wird die entsprechenden Koordinationsbestimmungen vorsehen.