Stocker Simon · Ständerat · 2024-02-29

Wortprotokoll

Wir haben das in der Kommission nicht besprochen, darum finde ich es jetzt auch relativ schwierig, hier eine Auslegeordnung der Begrifflichkeiten zu machen. Es wurde bereits gesagt: Unter anderem verbirgt sich dahinter das Thema Biotreibstoffe. Da muss ich also schon sagen: Wenn wir das jetzt da hineinrechnen - ich habe mich da kurz schlaugemacht -, wenn wir diese Version übernehmen, dann reduzieren wir das Flottenziel von heute 800[NB]000 Tonnen CO2 pro Jahr auf nur noch 100[NB]000 Tonnen CO2 pro Jahr. Niemand in Europa - ich habe mich auch hier kurz schlaugemacht - rechnet Biotreibstoffe bei den Neuwagenflotten dazu. Auch die Schweiz hat das notabene seit der Einführung dieser Flottenziele 2012 nie gemacht.

Ich würde hier also wirklich beliebt machen, das jetzt nicht hier im Saal aufgrund einer Branchenintervention auf den Kopf zu stellen, sondern bei der Version zu bleiben, die wir in der Kommission beschlossen haben. Wenn der Nationalrat diesem Thema noch vertieft nachgehen will, dann soll er das machen. Wir sollten jetzt aber nicht das Ganze wegen einer einseitigen Intervention der Autoindustrie auf den Kopf stellen. Kollege Müller hat im Eintretensvotum bereits gesagt, es sei jetzt schon kein grosser Wurf. Wenn wir dann noch das Flottenziel von 800[NB]000 auf 100[NB]000 Tonnen reduzieren, dann weiss ich nicht, was am Schluss überhaupt noch an[NB]Anreizen[NB]übrig[NB]bleibt, gerade hier bei der Elektroautoindustrie.

Darum: Bleiben Sie bitte bei der Version der Kommission. Dann kann das der Nationalrat nochmals vertieft anschauen, wenn er denn möchte.