preparatory:AB 334211

Wortprotokoll

Ich war zwar nicht in der Kommission, aber ich weiss, dass das Thema höchst emotional diskutiert wurde. Es ist auch gesetzlich gesehen wichtig. Sie beziehen sich hier auf einen konkreten Einzelfall, den man genau kennen muss. Ich kenne ihn nicht genau genug, um die entsprechenden Verfahren einschätzen zu können. Auf jeden Fall liegt es nicht am Bundesrat, das Urteil eines zuständigen Kantonsgerichtes zu einem spezifischen Projekt zu kommentieren. Trotzdem habe ich durchaus Verständnis für das Verkehrsproblem in der Klus, obwohl ich noch nicht sehr oft dort gewesen bin, sowie für die Frustration über die langwierigen und schwierigen Verfahren.

Um diese zu verbessern, verfügen wir nun, und das ist wichtig, über den besagten Leitfaden, den die Kantone über die BPUK initiiert haben und der von allen Staatsebenen - Bund, Kantone, Gemeinden und Städte - zusammen erarbeitet wurde. Wenn Sie bei der Berücksichtigung der Bundesinventare diesem Leitfaden folgen, dann haben Sie eine hohe Planungs- und Rechtssicherheit. Ob ein Projekt bewilligt wird oder nicht, hängt von der Interessenabwägung ab, was sehr wichtig ist. Bei kantonalen und kommunalen Aufgaben haben die Kantone und Gemeinden aber einen gewissen Spielraum - und dieser Spielraum liegt dort. Ich bin auch davon überzeugt oder hoffe es zumindest, dass wir durch konstruktive Zusammenarbeit auch für die Klus eine gute Lösung finden werden.