Gadient Brigitta M. · Nationalrat · 2003-05-05

Wortprotokoll

Das Jahr 2002 war für die Schweizer Wirtschaft enttäuschend. Etwas mehr als 12 Monate nach dem Schock der Ereignisse vom September 2001 schien sich die internationale Lage allmählich zu normalisieren und gab Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Doch schon bald wurde deutlich, dass die sehnlichst erwartete Erholung weiterhin auf sich warten lassen wird. Die Schweiz, die bekanntlich einen von zwei Franken im Exportgeschäft verdient, konnte sich der negativen internationalen Entwicklung nicht entziehen.

Deshalb ist es kaum verwunderlich, dass unsere Wirtschaft nur sehr langsam vorankommt. Im für uns besonders wichtigen industriellen Absatzgebiet Deutschland zeichnete sich beispielsweise im Rahmen einer Begegnung mit 1200 Unternehmern zwar eine gewisse Zuversicht ab, aber es fehlt am Willen für Investitionen: Man wartet ab. Dieser Attentismus hemmt den Aufschwung. Wir müssen deshalb selber alles unternehmen, um den Arbeitseinsatz, den Innovationsgeist und die Investitionen zu fördern.

Die Bildung, die Forschung und die Technologie sind die wichtigsten Ressourcen der Schweiz. Deren Qualität und Effizienz - das betont auch der Bundesrat in seiner Botschaft zu Recht - sind heute Grundvoraussetzungen für die nachhaltige Sicherung der Wohlfahrt der Bevölkerung und der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Zwar wurde auch bei uns ein wichtiger Reformprozess eingeleitet. Viel zu lange haben wir aber im Bereich Bildung, Forschung und Technologie einfach zugewartet, während unsere wichtigsten europäischen Konkurrenten ganz massiv investierten. Die Schweiz muss deshalb dringend so fit gemacht werden, dass sie sich erfolgreich im internationalen Innovationswettbewerb behaupten kann. Nach Jahren der Stagnation müssen Bildung, Forschung und Technologie deshalb wieder zu einem prioritären Bereich für unser Land werden. Dazu gehört, davon bin ich entgegen der Mehrheit meiner Fraktion überzeugt, eine markante Erhöhung der finanziellen Förderungsmittel. Auch die unter Berücksichtigung einer Kreditsperre von 1 bis 1,5 Prozent vorgesehene Aufstockung von 4,5 bis 5 Prozent ist im internationalen Umfeld nur ein kleiner Schritt, darüber müssen wir uns im Klaren sein.

Aber angesichts des Verharrens in den letzten Jahren und auch mit Blick auf die finanzielle Lage der Schweiz insgesamt ist es wohl ein vernünftiges Mass, das auf jeden Fall einen wesentlichen Unterschied ausmachen kann. Darunter dürfen wir aber nicht mehr gehen.

Zwei Punkte, die gerade auch in diesem Zusammenhang eine bedeutende Rolle spielen und deshalb sehr zu begrüssen sind, möchte ich hier besonders hervorheben: erstens die vorgesehene Stärkung der Grundlagenforschung, und zweitens, dass im Unterschied zu früher keine thematischen bzw. wissenschaftlichen Vorgaben gemacht werden, sondern die Verteilung der Mittel weitgehend dem Wissenschaftssystem selber anvertraut wird.

Der Bundesrat - und auch Ihre WBK - setzt auf vier Schwerpunkte: die Erneuerung der Lehre, die Stärkung der Forschung, die Förderung der Innovation und die Verstärkung der nationalen und internationalen Zusammenarbeit. Damit wird dem Wandel unserer Wirtschaftsstrukturen und auch den Veränderungen und Entwicklungen der letzten Jahre Rechnung getragen. Im Interesse der Innovationskraft ist dies zweifellos richtig, und gerade die Innovationskraft bestimmt mehr denn je die Zukunftsfähigkeit eines Landes. Bis heute hat die Schweiz diesbezüglich eine gute Position, aber zusätzliche Anstrengungen sind nötig, wenn diese Position erhalten werden soll.

Leider ist noch längst nicht allen bewusst, welch grosse Bedeutung Bildung, Forschung und Technologie für unsere [PAGE 552] Gesellschaft und Wirtschaft ganz allgemein haben. Gerade diesen Politikbereichen muss aber in einem rohstoffarmen Land Priorität zukommen. Die dafür vorgesehenen Mittel sind Investitionen in die Zukunft, und zwar im eigentlichen Schlüsselbereich für unser Wohlergehen insgesamt.

Ich bitte Sie deshalb, den Anträgen Ihrer Kommission zuzustimmen.