preparatory:AB 335886

Wortprotokoll

Sehen Sie, Frau Kollegin Gredig, ich habe mich bei sämtlichen Industrieverbänden umgehört, und sie sind alle dafür, dass man diese Lenkungsabgabe abschafft. Die Aussage ist immer genau die gleiche: Man hat investiert, man ist verschiedene Thematiken wirklich angegangen, man hat eigene Branchenlösungen gefunden, und man verzichtet explizit auf diese Stoffe.

Deshalb kann man eine Lenkungsabgabe auch wieder einmal abschaffen - notabene, wenn sie gewirkt und zu den Zielen geführt hat, die wir uns gesetzt haben. Das sollten Sie als Grünliberale eigentlich auch wollen.