Brizzi Simona · Nationalrat · 2024-04-16

Wortprotokoll

Medien und Journalismus sind in demokratischen Systemen, besonders in der direkten Demokratie, von grundlegender Bedeutung. Der Bund fördert deshalb die Medien auch als Beitrag zum Erhalt der Meinungsvielfalt. Meine Minderheit beantragt Ihnen ein zusätzliches Legislaturziel 10a in Artikel 11a mit folgendem Wortlaut: "Die Schweiz schafft Rahmenbedingungen für ein vielfältiges Mediensystem mit qualitativem Journalismus und stärkt den medialen Service public in allen Landessprachen".

Die Schweiz verfügt trotz ihrer Mehrsprachigkeit und ihrer kulturellen Vielfalt über eine abnehmende Vielfalt in den lokalen Medien. Informationen sind im Internet und in den sozialen Medien kostenlos und schnell verfügbar. Die Medien befinden sich seit einiger Zeit in einem Transformationsprozess. Wir haben zum Beispiel in den letzten Jahren über siebzig Zeitungen verloren. Viele Menschen haben unterdessen Schwierigkeiten, zu unterscheiden, was wahr und was falsch ist. Obwohl sich die Leute immer noch über weitere Kanäle informieren können, zeigt eine Studie der Universität Zürich, dass die Zahl der sogenannten News-Deprivierten massiv zugenommen hat, und zwar vor allem in der Kategorie der 18- bis 25-Jährigen.

Qualitätsmedien helfen im Alltag, aber auch in schwierigen Zeiten und in Krisensituationen, Fakten und Zahlen einzuordnen und die Verbreitung von Desinformationen einzudämmen. Es ist wichtig, dass auf Qualitätsjournalismus geachtet wird, dass sich die Leute gut informieren können und dass sie gut informiert sind, dies auch lokal, vor Ort, und in einer Landessprache. Es braucht gerade im Rahmen der zunehmenden Digitalisierung und der zunehmenden Anwendung von KI einen Grundsatzentscheid zu einer Neukonzeption der Medienpolitik und einer nachhaltigen Finanzierung des Lokaljournalismus.

Ich möchte Sie bitten, das neue Ziel 10a und die diesbezügliche Massnahme in Artikel 11a Ziffer 56quater in die Legislaturplanung 2023-2027 aufzunehmen.