Wyss Sarah · Nationalrat · 2024-04-16
Wyss Sarah · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-04-16
Wortprotokoll
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist zentral und bringt für das gesamte System, aber eben gerade auch für Patientinnen und Patienten sowie Steuer- und Prämienzahlende einen grossen Mehrwert. Doppelspurigkeiten können minimiert werden, auch das ist ein riesiger Mehrwert. Dafür brauchen wir aber eine gute Digitalisierung, und wir brauchen eine Qualitätsverbesserung.
Leider steckt die Digitalisierung in der Schweiz noch in den Kinderschuhen. Mit Digisanté - den Verpflichtungskredit dazu haben wir in der Frühjahrssession bewilligt - gehen wir einen grossen und wichtigen Schritt voran. Es sind wichtige Unterprojekte, welche dort vorangetrieben werden. Bei all diesen Projekten oder Subprojekten etwas aussen vor gelassen wurde die Rolle der Hersteller der Primärsysteme. Doch was sind überhaupt Primärsysteme? Primärsysteme dienen hauptsächlich der umfassenden Dokumentation von Diagnose, Behandlung, Pflege und Therapie. In der digitalen Welt sind sie also, ein bisschen einfach gesagt, mehr oder weniger eine Krankenakte. Primärsysteme sind also die Basis jeder Digitalisierung, jeder Erfassung. Just diese Basis der Digitalisierung wird kaum respektive zu wenig in die Pflicht genommen.
Ihre SGK bestellte im Januar im Rahmen der Behandlung des Geschäfts Digisanté von der Verwaltung einen Bericht zur Lage der Primärsysteme. Daraus wurde klar, dass es in der Schweiz über 80 verschiedene Anbieter von Primärsystemen gibt - und auch zahlreiche Schwierigkeiten, beispielsweise die teilweise fehlende Interoperabilität. Ob grössere Klinikinformationssysteme oder eher kleinere Praxisinformationssysteme, den Primärsystemen kommt eine essenzielle Rolle zu. Sie entscheiden beispielsweise darüber, ob einfach Schnittstellen zu anderen Systemen wie dem elektronischen Patientendossier gebaut werden können oder ob eine[NB]Interoperabilität mit viel oder mit wenig Zusatzaufwand möglich ist. Bei den heutigen Primärsystemen auf dem Markt ist es nicht zwingend der Fall, dass die Interoperabilität gegeben ist.
Auch in Sachen Qualität übernehmen die Primärsysteme eine wichtige Rolle. Ungenügende Primärsysteme bergen die Gefahr von Behandlungsfehlern, weil beispielsweise Patientinnen und Patienten einfach verwechselt werden können. Bei Unzufriedenheit mit einem System kann der Leistungserbringer nicht einfach sofort wechseln. Eine Umstellung dauert, je nach Grösse des Systems, erstens enorm lange, und zweitens ist sie auch mit immensen Kosten verbunden. Denken wir an die Insel-Gruppe, die gerade ihre Zahlen veröffentlicht hat: Die Umstellung kostet 83 Millionen Franken.
Mit dem Postulat, zu dem ich nun komme, soll deshalb geprüft werden, ob Mindeststandards für Herstellende von Primärsystemen eingeführt werden können. Am 22.[NB]Februar hat Ihre SGK dieses Postulat mit 13 zu 8 Stimmen bei 4 Enthaltungen gutgeheissen. Ich bitte Sie, das Postulat anzunehmen.
Ich habe noch den Auftrag, mein Votum ganz kurz auf Französisch zusammenzufassen:
C'est pour cela que je me permets, même s'il n'y a plus beaucoup de monde ici, de donner encore quelques arguments en français.
La numérisation dans le secteur de la santé est essentielle et apporte une grande valeur ajoutée à l'ensemble du système, mais aussi aux patients, aux contribuables et aux payeurs de primes. Une bonne numérisation permet d'éviter les doublons et d'améliorer la qualité. Avec Digisanté, nous avons fait un pas important dans la numérisation, mais les systèmes primaires ne sont pas encore suffisamment pris en compte dans Digisanté.
C'est pour cela que votre commission vous propose, par 13 voix contre 8 et 4 abstentions, d'adopter ce postulat. Ce postulat charge le Conseil fédéral "d'examiner l'introduction des normes minimales pour les fabricants de systèmes primaires. Ces normes minimales visent notamment à garantir l'interopérabilité et l'assurance qualité".
Je vous prie d'adopter ce postulat, au nom de la commission.