preparatory:AB 33940
Ehrler Melchior · Nationalrat · Aargau · Christlichdemokratische Fraktion · 2003-05-07
Wortprotokoll
Herr Gysin hat es gesagt: Die Stimmenverhältnisse in der Kommission waren relativ eng. Es sind 12 Stimmen auf den Entwurf des Bundesrates bzw. auf den Beschluss des Ständerates und 11 Stimmen auf den Minderheitsantrag Gysin Remo entfallen; es gab eine Enthaltung.
Wir haben hier ein bisschen einen Konflikt zwischen dem, was wünschbar ist, und dem, was möglich ist - dies aus der Sicht der Mehrheit der Kommission. Es ist tatsächlich so, dass die Mittel begrenzt sind: 20 Millionen Franken pro Jahr, eine relativ kleine Summe. Von daher ist aus der Sicht der Mehrheit zu überlegen: Wo müssen die Mittel konzentriert werden? Hier ist die Mehrheit zum Schluss gekommen: Die Mittel sollen dort konzentriert werden, wo Regionen spezifisch auf den Tourismus angewiesen sind, wo Regionen keine grossen wirtschaftlichen Alternativen haben und wo auch der saisonale Charakter gegeben ist.
Das waren im Wesentlichen die Gründe, die die Mehrheit der Kommission hier angeführt hat. Ich empfehle Ihnen im Namen dieser Mehrheit, den Minderheitsantrag abzulehnen.