Stocker Simon · Ständerat · 2024-06-04

Wortprotokoll

Lassen Sie uns nochmals kurz zur Kulturbotschaft zurückgehen. Wir sind uns, glaube ich, in diesem Rat darüber einig, was der Wert von Kultur in der Schweiz beinhaltet. Wir haben die mannigfaltigen Argumente dazu gehört, die Kurzzusammenfassung lautet:

1.[NB]Investitionen in die Kultur sind Investitionen in die Wirtschaft. Wir sind uns, glaube ich, einig, dass Kultur ein bedeutender Wirtschaftszweig ist.

2.[NB]Kultur fördert den sozialen Zusammenhalt.

3.[NB]Kultur fördert kritisches Denken, Kultur ist Bildung.

4.[NB]Ein kulturelles Angebot erhöht die Lebensqualität in den Städten und Regionen.

Ich möchte es wie Kollege Fässler, der leider jetzt nicht hier ist, auf den Punkt bringen. Er hat nämlich eine Lanze gebrochen für die Amateurkultur. Ich bin da ganz bei ihm. Ich glaube, dass die Amateurkultur zum Beispiel im ländlichen Raum oder bei Jugendkulturthemen wichtig ist und eine ganz andere Funktion als die Profikultur hat. Ich glaube aber auch, und Kollege Fässler wäre wahrscheinlich mit mir einig, dass ein Simon Enzler wahrscheinlich besser ist als eine Laienschauspielerin oder dass ein Spiel zwischen dem FC Servette Genf und dem FC Lugano wahrscheinlich von anderer Qualität ist als ein Spiel zwischen dem FC Appenzell und dem FC Herisau 2; diese Begegnungen gibt es wirklich, darum habe ich sie hier erwähnt. Aber beides ist notwendig, und beides hat seinen Wert und seine Qualität. Das lässt sich auch auf die Kultur übertragen.

In der Anhörung in unserer Kommission haben wir eindrücklich gehört, wie vielfältig Kultur ist und wie unglaublich engagiert Kulturschaffende in der Schweiz sind. Wir haben vonseiten der Kulturschaffenden und der Institutionen gehört, dass das Kulturschaffen aufwendiger und teurer geworden ist. Hoffentlich werden viele Kulturschaffende endlich bessere Rahmenbedingungen erhalten. Ich glaube, dass die pauschale Budgetkürzung nach der Vernehmlassung das kulturelle Leben doppelt trifft. Der Aufwand für das Kulturschaffen wird höher, aber die Mittel werden gekürzt.

Mit der Erhöhung des Kulturbudgets und des jeweiligen Zahlungsrahmens - jetzt komme ich zu meinem Antrag - gehen [PAGE 430] wir zurück auf den Antrag des Bundesrates vor der Vernehmlassung. Das entspricht einem Wachstum von durchschnittlich real 0,2 Prozent im Vergleich zum Voranschlag 2024. Mit Blick auf die neuen Aufgaben und Herausforderungen der Branche kann damit wenigstens der Status quo gehalten werden, obwohl das Budget eigentlich stärker erhöht werden müsste.

Ich möchte schon noch etwas in Bezug auf die Vernehmlassung und die Anhörungen sagen. Der Grundtenor in der Vernehmlassung - die Äusserungen waren fast unisono - und vor allem auch in den Anhörungen war, dass man der Auffassung ist, dass der Aufwand grösser wird, ich habe es erwähnt, aber die Mittel sozusagen gleich bleiben. Insofern ist meines Erachtens die Frage berechtigt, wieso wir eigentlich Vernehmlassungen und Anhörungen durchführen, wenn wir nachher genau das Gegenteil machen. Das ist nämlich hier passiert. Die Botschaft wurde verabschiedet, das Budget wurde kritisiert, sodass man am Schluss eine pauschale Kürzung vorgenommen hat. Ich bin schon der Auffassung, dass wir Vernehmlassungen mit einer gewissen Ernsthaftigkeit durchführen und die Rückmeldungen dann auch[NB]in[NB]unsere[NB]Begründungen aufnehmen sollten. Ich beantrage Ihnen deshalb die Erhöhung der entsprechenden Zahlungsrahmen.

Es sind sieben verschiedene Zahlungsrahmen betroffen. Das Vorgehen sieht, glaube ich, vor, dass wir hier jetzt die Abstimmung zum Kredit von 157 Millionen Franken bzw. zur Erhöhung auf 159,6 Millionen Franken durchführen. Sollte die Erhöhung wider Erwarten keine Mehrheit finden, werde ich bei den nachfolgenden Krediten meinen Minderheitsantrag zurückziehen. Dies ist also die Grundabstimmung über die Erhöhung des Budgets bzw. über den Verzicht auf die Kürzung, was, wie ich finde, ein qualitativer Unterschied ist.

Ich möchte Ihnen beliebt machen, meinem Minderheitsantrag zuzustimmen.