Müller Damian · Ständerat · 2024-06-10

Wortprotokoll

Ich kann diesen Ordnungsantrag unterstützen, damit sich die Kommission ins Thema vertiefen kann. Ich glaube, es ist wichtig, zu wissen, dass es hier aus meiner Sicht auch um eine Kernkompetenz des Landes mit zwei grossen Recyclinganlagen geht, notabene auch einer in meinem Kanton, die über 600 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beschäftigt. Es geht mir aber mit meiner Motion vor allem darum, zu sagen, dass nicht Staatsinterventionen gefordert werden. Es ist vielmehr so, dass ein Stahlwerk, wenn es zum Beispiel schon einige Millionen Franken für die CO2-Reduktion aufwendet und von ihm gleichzeitig beim Strom auch noch irgendwie in Millionenhöhe Reserven einverlangt werden, plötzlich nicht mehr fähig ist, dies alles zu stemmen. Deshalb, glaube ich, ist es wichtig, dass sich die Kommission und deren Präsident in absehbarer Zeit vertieft damit beschäftigen und so die Möglichkeit haben, vielleicht auch etwas Besseres zu erarbeiten als das, was vorliegt.