Stark Jakob · Ständerat · 2024-06-10

Wortprotokoll

HVO-Kraftstoff wird aus hydrierten pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten hergestellt, es ist hydriertes Pflanzenöl. Man verwendet dazu 100 Prozent Reststoffe wie beispielsweise Grünabfälle oder Fette aus der Fisch- und Fleischverarbeitung. HVO-Kraftstoff ist deshalb in der Verwendung zu 100 Prozent CO2-neutral.

Man kann diesen HVO-Kraftstoff sozusagen als HVO-Diesel verwenden, und zwar zu bis zu 100 Prozent, wenn man will. Oft wird er aber fossilem Diesel beigemischt, beispielsweise zu 80 oder 90 Prozent. HVO 80 oder HVO 90 können Sie an Tankstellen kaufen - aber leider nicht in der Schweiz. Wie auch die Antwort des Bundesrates bestätigt, sind die Anteile von HVO-Diesel in der Schweiz sehr tief. Es gibt bei uns kaum Tankstellen mit HVO-Diesel, während im Ausland, wie gesagt, sehr viele Tankstellen HVO-Diesel anbieten, wodurch dort auch der Absatz grösser ist. Das hat vor allem mit einer Auflage zu tun, die in der Schweiz existiert: Damit HVO ein reines Produkt ist, braucht es bei seiner Herstellung ein segregiertes Verfahren. Das verursacht erhebliche steuerliche Nachteile.

Für Ihre Antwort, Herr Bundesrat, möchte ich mich bedanken. Trotzdem habe ich zwei Anliegen, die ich gerne vorbringen möchte:

1.[NB]Ich möchte für HVO-Kraftstoffe die gleiche Steuererleichterung wie für andere CO2-freie Treibstoffe. Es geht darum, dass man die massenbilanzierte Produktion zulassen würde, d.[NB]h., die chemischen Prozesse könnten dann zusammen mit den fossilen Stoffen durchgeführt werden. "Segregiert" heisst, dass man nur HVO-Treibstoffe von A bis Z herstellen muss; "massenbilanziert" heisst, dass man das von Anfang [PAGE 525] an mischen kann, aber die Masse bleibt dieselbe. Bei der massenbilanzierten Produktion werden in der Schweiz eben keine Steuererleichterungen für CO2-freie Treibstoffe akzeptiert. Es ist mein Anliegen, dass man das überprüft, denn dadurch ergibt sich ein riesiger Nachteil. Die Frage ist schon, weshalb man in der Schweiz so hart ist. Wenn HVO-Treibstoffe zertifiziert würden, wäre der HVO-Anteil bei der Massenbilanz ja auch garantiert. Die Produktion wäre effizienter und günstiger. Zudem wäre die CO2-Wirkung, wie gesagt, dieselbe wie bei segregiert produziertem HVO-Rohöl. Das ist mein erstes Anliegen.

2.[NB]Ich frage mich, ob man die möglichen Rohstoffe, die man für die HVO-Produktion in der Schweiz verwendet, nicht überprüfen könnte. Die Aussage in Antwort 4 lautet: "Für die Herstellung von HVO stehen allerdings nur in sehr begrenztem Masse Rohstoffe zur Verfügung, die nicht in Konkurrenz zur Nahrungs- und Futtermittelproduktion stehen." Ich frage Sie nun: Werden Nahrungs- und Futtermittelabfälle auch schon dazu gezählt? Sind sie verboten? Wie steht es z.[NB]B. um die Biomasse für die Biogasproduktion? Könnte man diese nicht auch ohne Weiteres für die HVO-Produktion zulassen?

Ich komme zum Abschluss, Herr Bundesrat. Ich möchte Ihnen einfach ans Herz legen, den HVO-Diesel als einfache Möglichkeit zu benutzen, den CO2-Ausstoss im Verkehr zu vermindern bzw. zu neutralisieren. Diese Möglichkeit des HVO-Diesels sollte meines Erachtens vermehrt genutzt werden, zumindest für die Übergangsphase, bis die vollständige Elektrifizierung da ist, was noch eine ganze Weile dauern wird. Es ist sehr wichtig, dass man Alternativen hat, die weltweit auch wirken. HVO-Diesel ist eine wirksame Sofortmassnahme, um den CO2-Ausstoss zu reduzieren, weshalb ich dieses Anliegen hier vorbringe.