Pult Jon · Nationalrat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Nur noch kurz zur einzigen Frage, die umstritten ist und zu der es einen Minderheitsantrag gibt: Ich glaube, es ist wirklich wichtig, was Herr Bundesrat Rösti am Schluss gesagt hat. Niemand, weder der Bundesrat noch die Mehrheit oder die Minderheit, will einen klaren Flüchtigkeitsfehler ahnden. Das[NB]ist[NB]klar.[NB]Aber[NB]es[NB]scheint[NB]uns[NB]von[NB]der[NB]Mehrheit wirklich wichtig, dass wir hier in der Definition der Marktmanipulation zwischen dem Bereich der Finanzmarktregulierung und dem Bereich der Regulierung der Grosshandelsmärkte keine[NB]Differenz schaffen, wie das Herr Bundesrat Rösti gesagt hat.

Die Definition stammt aus der Gesetzgebung bezüglich der Finanzmärkte, wo das Dispositiv schon länger besteht und eigentlich klar ist. Durch die Elcom würde eins zu eins die Praxis der Finma übernommen, um festzustellen, ob die betreffenden Personen aufgrund ihrer Kenntnisse und Erfahrungen und unter Anwendung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt wussten oder hätten wissen müssen, dass ihre Verhaltensweisen nachteilige Auswirkungen auf den Markt haben können. Das ist sozusagen die Definition, wie man damit umgeht. Es scheint uns wichtig, dass diese Definition, die für die Finanzmärkte gilt, neu auch für die Energiegrosshandelsmärkte gelten soll.

Deshalb bitte ich Sie nochmals im Namen der Kommissionsmehrheit, die mit 17 zu 6 Stimmen zustande gekommen ist, beim Antrag der Mehrheit zu bleiben und diesen zu unterstützen.