Jositsch Daniel · Ständerat · 2024-09-10

Wortprotokoll

Es geht hier um die sogenannten Metadaten. Die Mehrheit der Kommission befürchtet, dass solche Metadaten von Rechtsanwälten[NB]ungewollt[NB]mitgeliefert werden könnten. Sie möchte sicherstellen, dass solche Metadaten wieder entfernt werden können.

Wie das technisch genau geht, haben wir in der Kommission länger diskutiert. Wir sind nicht sicher, wie das konkret abläuft. Allenfalls muss sich hier der Nationalrat auch noch einmal Gedanken machen. Die vorliegende, von uns gewählte Variante sieht vor, dass die Entfernung vom Rechtsanwalt bzw. von der Rechtsanwältin verlangt werden kann. Wir sind der Meinung, dass damit sichergestellt ist, dass diese Metadaten nicht irgendwo auf der Plattform bleiben.