AB 343090

Wortprotokoll

Wir sind stolz auf die Schweiz als Bildungs-, Forschungs- und Innovationsstandort. Das bestehende Programm, Sweet, hat sich bewährt. Es geht bei Sweet um anwendungsorientierte Forschung für den Umbau des Schweizer Energiesystems, so wie es die Bevölkerung beschlossen hat. Das Nachfolgeprojekt, Sweeter, trägt dazu bei, dass diese Forschung weitergeführt, weiterentwickelt und vertieft werden kann.

In der Kommission haben wir lange über die Programmdauer gesprochen. Der Bundesrat schlägt zwölf Jahre vor. Es sollen zum Teil sehr grosse und aufwendige Projekte umgesetzt werden; Kollege Bäumle hat das sehr eindrücklich geschildert. Die zwölf Jahre geben den Projekten, den Forschungsteams und nicht zuletzt den involvierten Unternehmern und Geldgebern, die Drittmittel beisteuern, Planungssicherheit. Planungssicherheit ist essenziell für das Gelingen der Projekte. Faktisch heisst diese Laufzeit einfach, dass in den nächsten beiden BFI-Botschaften Mittel in dieser Höhe für Sweeter reserviert werden. Anlässlich der Beratungen der BFI-Botschaften, die ja im Vierjahresrhythmus kommen, könnte das Parlament trotzdem noch Justierungen vornehmen. In Vierjahresschritten Geld zu sprechen und damit quasi immer wieder von vorne anzufangen, birgt die Gefahr, dass grosse Projekte nicht realisiert oder nicht einmal angepackt werden bzw. dass sich gewisse Unternehmen nicht an den Projekten beteiligen möchten.

Der Ständerat hat mit grosser Mehrheit, nämlich mit 37 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen, dem Entwurf des Bundesrates zugestimmt. Ich bitte Sie, dem Ständerat und damit meiner Minderheit zu folgen.