AB 343603

Wortprotokoll

Die Studiengebühren an den Fachhochschulen, an den Universitäten und auch an den beiden ETH sind in der Schweiz generell sehr moderat, um nicht zu sagen tief. Bei den Universitäten und Fachhochschulen sind die Kantone zuständig, bei den beiden ETH der ETH-Rat.

Während bis anhin die Studiengebühren für Ausländer höchstens dreimal so hoch sein durften, wären sie neu mindestens dreimal so hoch. Damit wird dem ETH-Rat auch der Rücken gestärkt. Potenzielle Druckversuche gegen die Erhöhung könnten mit Verweis auf die klare gesetzliche Grundlage einfach abgewendet werden. Es ist ja auch so, dass in der Zwischenzeit der ETH-Rat selbst diese Verdreifachung der Studiengebühren beschlossen hat. Von Zwang kann diesbezüglich keine Rede sein.

Wenn man sich anschaut, wie die ETH finanziert ist, so beläuft sich die Trägerfinanzierung des Bundes auf ungefähr 69 Prozent. Etwa 14,5 Prozent sind Forschungsbeiträge über den Schweizerischen Nationalfonds, Innosuisse und die europäischen Programme; weitere 15 Prozent sind Drittmittel wie private Vergabungen; die Studiengebühren, über die wir diskutieren, machen heute lediglich 1,6 Prozent der gesamten Finanzierung aus - 1,6 Prozent! Gerade in finanzpolitisch schwierigen Zeiten ist es angezeigt, dass auch hier das Verursacherprinzip zumindest ein bisschen stärker zur Anwendung kommt. Hier können wir bei der Einnahmenseite etwas machen, und das auf eine einfache Art und Weise. Häufig heisst es ja auch: Was nichts kostet, ist nichts wert. Die Vertretung der ETH hat uns dabei bestätigt, dass sie Mittel und Wege hat, Studierende aus finanziell engen Verhältnissen zu unterstützen, sodass aufgrund dieser Anpassung niemand sein Studium nicht antreten kann.

Die beiden ETH gehören weltweit zu den führenden Ausbildungsstätten, belegen regelmässig Top-Plätze bei den internationalen Rankings. Die Studiengebühren sind aber an vergleichbaren Hochschulen in aller Welt teilweise um ein Vielfaches höher. An der ETH bezahlen Studierende 730 Franken pro Semester, also nicht einmal 1500 Franken pro Jahr. Zum Vergleich: Die Studiengebühren in Oxford zum Beispiel liegen für Bildungsausländer bei 42[NB]000 Franken, im kalifornischen Stanford betragen sie bis zu 60[NB]000 Franken. An der Universität St.[NB]Gallen wurden die Studiengebühren für Ausländer längst verdreifacht. Die Standortattraktivität hat dadurch überhaupt und in keiner Art und Weise gelitten. Auch auf den Zustrom hatte diese Erhöhung keinen Einfluss. Gestern konnten Sie überdies lesen, dass die andauernd hohe Anzahl an Studierenden je länger, desto mehr auch zu Platzproblemen führt.

Diese Verdreifachung der Studiengebühren ist im internationalen Vergleich immer noch tief. Die weltweit erstklassige Ausbildung ist diesen Preis mehr als wert.

Ich bitte Sie, meinen Minderheitsantrag, dem Beschluss des Nationalrates und auch dem ETH-Rat zu entsprechen, zu folgen und diesen zu unterstützen.