AB 343800

Wortprotokoll

Ich äussere mich nicht mehr zur Minderheit I (Stocker) - deren Anträge sind analog zu den bisherigen zu betrachten -, aber zur Minderheit II (Würth). Der entsprechende Antrag wurde in der Kommission mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Es geht um eine Verschiebung. Die Minderheit II will die Mittel für die Programmbeteiligung um 30 Millionen Franken aufstocken. Im Gegenzug, das ist der Auftrag im Antrag, möchte sie die Ressortforschung im gleichen Umfang reduzieren. Der Antrag ist also kostenneutral und möchte parallel zur Beteiligung der Schweiz an den ESA-Programmen die nationalen Aktivitäten stärken, um auch den Technologietransfer im zivilen wie militärischen Bereich zu unterstützen.

Die Kommissionsmehrheit ist dem nicht grundsätzlich abgeneigt. Wir erachten diese Verschiebung aber als relativ willkürlich und unvorbereitet. Deshalb beantragen wir Ihnen das Kommissionspostulat 24.3821, "Nationale Massnahmen zur Stärkung des Space-Sektors", zur Annahme. Wir wollen diesen Punkt aufnehmen, und die Beratung wird dann in der Wintersession stattfinden. Wir erachten es als sorgfältig, zuerst eine Auslegeordnung vorliegen zu haben, bevor wir Mittelverschiebungen vornehmen. Das ist die Haltung der Kommission. Das Thema wird also wiederkommen, aber nicht so wie hier, nämlich relativ unvorbereitet. Das ist unsere Begründung dafür, den Antrag der Minderheit II (Würth) abzulehnen. Kollege Würth wird selber noch zu diesem Antrag sprechen.